Berlin. Am Ende dauerte die Attacke auf die Straßenbahn der Linie M10, eine von Berlins meistgenutzten Tramlinien, wohl nur wenige Sekunden. Bei den Fahrgästen und der Fahrerin wird sie aber wohl für einen Schock gesorgt haben. Gegen 5.10 Uhr am Freitagmorgen stiegen laut Polizei an der Haltestelle Winsstraße in Prenzlauer Berg drei Personen in die Straßenbahn ein und begannen, Graffitis zu […]

Unschuldig verfolgt (1): Seit acht Jahren im Fadenkreuz des LKA Sachsen Es ist der 28. April 2021, morgens 6 Uhr, als es bei Henry A. an der Wohnungstür im Leipziger Süden klingelt. Der Stadtverwaltungsmitarbeiter öffnet die Tür und steht reichlich überrascht einer Gruppe Beamter des Landeskriminalamtes Sachsen und dem Leipziger Staatsanwalt Alexander König gegenüber. Man hat einen Durchsuchungsbeschluss dabei, es […]

Der Befund ist brisant. Die bislang erfolglosen Ermittlungen zu der jahrelangen Serie rechtsextremer Anschläge in Neukölln wären offenbar besser verlaufen, wenn es nicht bei Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz gravierende Defizite gegeben hätte. Die Polizei hingegen hat offenbar eine deutlich bessere Arbeit gemacht, Mängel zeigten sich zeitweise in der Kommunikation mit Opfern. Das ergibt sich aus dem Abschlussbericht der Expertenkommission, die von […]

Hauptstadt der Demonstrationen, Hotspot der Kriminellen und schlechtere Arbeitsbedingungen als anderswo: Immer mehr Berliner Polizisten wollen in ein anderes Bundesland oder zur Bundespolizei wechseln und die Berliner Behörde verlassen. Im vergangenen Jahrzehnt hatten stets rund 60 bis 100 Beamte pro Jahr einen Versetzungsantrag gestellt. Aktuell sind es nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) 175 Anträge. Gestellt haben sie 150 […]

Am 10. Juni ist es genau ein Jahr her, dass in den frühen Morgenstunden mit Maschinengewehren bewaffnete Polizist*innen von Landeskriminalamt und Bereitschaftspolizei neun Wohnungen in Leipzig-Connewitz stürmten. Die Soko LinX wirft den Beschuldigten vor, sich militant gegen Neonazis organisiert zu haben. Fünf der von Repression Betroffenen wurde vorgeworfen im Februar 2020 am Bahnhof Wurzen Neonazis angegriffen und verletzt zu haben, […]

Stundenlang war die Polizei in der Nacht zu Sonntag in der Hasenheide im Einsatz und beschlagnahmte eine Musikanlage nach der nächsten. Dabei sollen auch Flaschen auf die Beamten geflogen sein. Nachdem die Polizei bereits in der Nacht zu Samstag in der Hasenheide für Ruhe sorgen musste, ging es in der Nacht zu Sonntag weiter. Wieder war der Park überfüllt, wieder […]

Gegenkongress zum Europäischen Polizeikongress Vor einem Jahr wurde der am Boden liegende George Floyd von Polizisten ermordet. Neu war nicht die rassistische Polizeigewalt, neu war viel mehr das Ausmaß der darauf folgenden polizeikiritischen Proteste, die sich von den USA rund um die Welt ausbreiteten. Unter dem #polizeiproblem versammelte sich in Deutschland ein breites Spektrum an Menschen, die ihre rassistischen Erfahrungen […]

Gegen Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch wird disziplinarisch ermittelt. Er spekuliert auf das Ende der alten Ordnung. Michael Fritsch umgeben von Polizisten während einer Corona-Demo HANNOVER taz | Mit einer blau-verspiegelten Fliegerbrille im Gesicht wendet sich „Michael Fritsch Offiziell“ am Sonntagnachmittag an seine 12.000 Telegram-Follower*innen. Der 57-Jährige gibt in einem Video eine kurze Lage­einschätzung der „Querdenken“-Proteste am Pfingstwochenende in Berlin, wo die […]

Es ist ein Verdacht, der den Ermittler:innen Sorge bereitet. Die beiden Hauptverdächtigen in der rechtsextremen Neuköllner Anschlagsserie sollen eine weitere Attacke geplant haben, die über die bisherigen Brandanschläge hinausgeht. Ihr mögliches Ziel – eine Flüchtlingsunterkunft in Neukölln. Das jedenfalls befürchteten die Ermittler:innen, es gab deutliche Hinweise. Nach Tagesspiegel-Recherchen haben die beiden vorbestraften Neonazis Sebastian T. und Tilo P. im März 2020 im Verdacht gestanden, […]

Mehrere Polizisten sind in Berlin-Kreuzberg aus einer Gruppe von rund 100 Menschen heraus mit Steinen und Flaschen beworfen und verletzt worden. Die Menge hatte sich am Sonntagabend aus noch ungeklärten Gründen auf dem Mariannenplatz versammelt, wie ein Sprecher der Polizei am Sonntag sagte. Als die Beamten die Personen kontrollieren wollten, seien sie attackiert worden. Vier von ihnen seien dabei verletzt […]

Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm versichert eidesstattlich, er habe Informationen von einem Beamten des Landeskriminalamtes Sachsen erhalten. kreuzer-Recherchen zeigen nun: Zumindest in die andere Richtung gab es einen solchen Informationsaustausch. Die Soko Linx arbeitet mit Material, das ihr aus rechtsextremen Kreisen übergeben wurde. Hat ein Polizist des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen Informationen an einen mehrfach vorbestraften Kader der rechtsextremen Szene gegeben? Diese Frage […]

Bei den Ausschreitungen während der pro-palästinensischen Demonstration in Berlin-Neukölln am Samstag sind 93 Polizeibeamte verletzt worden, das teilte die Polizei am Sonntag mit. Ein Beamter musste wegen einer Prellung seinen Dienst vorzeitig beenden. Insgesamt wurden 59 Personen wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Gefangenenbefreiung sowie schweren Landfriedensbruchs festgenommen. 150 Teilnehmer müssen sich wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmen und zuvor […]

Am 8. Mai 2021 waren Menschen der Kritischen Demobeobachtung Berlin zusammen mit Menschen der Kritischen Jurist*innen FU Berlin bei der Demonstration „Ihr seid keine Sicherheit“ präsent. An der Demonstration beteiligten sich unserer Schätzung nach ca. 10.000 Menschen. Wir begleiteten die Demonstration mit zwei Teams. Ein Team war an der Spitze der Demonstration, ein Team war im hinteren Drittel. Insgesamt wurden […]

Polizei räumt Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg Rund 300 Personen hielten sich am Samstagabend auch nach 22 Uhr im Park auf. Darunter waren auch Jugendliche, die sich nicht an die Hygieneregeln hielten. Julius Geiler Mit mehreren Dutzend Einsatzkräften hat die Polizei am Samstagabend den Görlitzer Park in Kreuzberg geräumt. Trotz Ausgangssperre hielten sich Angaben einer Polizeisprecherin mindestens 300 Personen auch nach […]

Eine Woche nach dem 1. Mai demonstrieren linke und linksradikale Gruppen am Samstagmittag unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit“ gegen „Polizeigewalt“. Die Demonstranten zogen ab 13 Uhr vom Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke in Tempelhof durch Kreuzberg und Neukölln zum Spreewaldplatz in Kreuzberg. Angemeldet seien 2500 Teilnehmer, hieß es bei der Polizei. Gestartet ist die Versammlung mit rund 1500 […]

Mehrere tausend Menschen haben in Kreuzberg und Neukölln gegen Rassismus und Gewaltübergriffe durch Polizisten demonstriert. Der Protest war Teil eines bundesweiten Aktionstages, an dem in insgesamt 14 deutschen Städten Menschen aus antirassistischen Motiven auf die Straße gingen. Die Demonstration hatte sich am Platz der Luftbrücke in Tempelhof gegen 13 Uhr in Bewegung gesetzt. Die Polizei verkündete vorab die Auflagen für die […]

Gegen die Ausgangssperre! Gegen die Welt der Ordnung! Zivi-Bullenkarre in der Innenstadt abgefackelt! Wir schließen uns der Autonomen Gruppe an, die am ersten Abend der Ausgangssperre ein Feuer am Osterdeich entfachte (https://endofroad.blackblogs.org/archive/12330). Die Ausgangssperre wird mit einem massiven Aufgebot von Bullen und Objektschutz durchgesetzt, was keine andere Assoziation als die eines Polizeistaats zulässt. Bist Du nach 22Uhr noch auf der […]

Im Folgenden berichten wir über unsere Beobachtungen während der Demonstration und zur Auflösung der Versammlung. An den Beobachtungen waren Menschen der Kritischen Demobeobachtung Berlin und der Kritischen Jurist*innen FU beteiligt. Der Bericht wurde von uns gemeinsam geschrieben. Dem Bericht stellen wir einen kurzen Kommentar zur Versammlungsfreiheit an diesem Tag mit Fokus auf die Allgemeinverfügung der Polizei für den Bereich des […]

Am 8. Mai 2021 findet eine Demonstration unter dem Motto „Ihr seid keine Sicherheit! Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden“ statt. Wenn wir 76 Jahre nach der Zerschlagung von Nazideutschland dazu aufrufen, auf die Straße zu gehen, dann tun wir das auch immer in Gedenken an die Befreiung – Nie wieder.! Gegen die ungebrochene faschistische Kontinuität in diesem […]

Herr Geisel, es steht wieder ein 1. Mai bevor, an dem wie jedes Jahr eine „Revolutionäre Demonstration“ stattfindet. Ist Ihnen mulmig zumute? Mulmig nicht. Es ist ja nicht mein erster 1. Mai als Innensenator. Aber jeder 1. Mai ist anders. 2019 hat noch niemand über Demos in Zeiten des Infektionsschutzes gesprochen. Wir haben im Moment insgesamt 22 angemeldete Veranstaltungen und […]