In Oberschöneweide haben Unbekannte ein Büro des Versicherers Allianz mit einer Botschaft zum Nahostkonflikt bemalt. Es geht um Verbindungen zu einem Rüstungshersteller. Unbekannte haben am Freitagabend die Fensterfront eines Büros in Berlin-Oberschöneweide mit einem politischen Schriftzug bemalt. Nach Angaben der Polizei hinterließen sie einen rund sechs Meter langen und zweieinhalb Meter breiten Schriftzug mit Bezug zum Nahostkonflikt. Wie ein Polizeisprecher […]

Zum Prozess wegen einer Eigenbedarfsklage kommen viele UnterstützerInnen. Der Kläger verwickelt sich in Widersprüche Es ist eine von vielen Eigenbedarfsklagen in Berlin – und doch ist sie besonders. Denn die Mieterin Monika Smolarek, die ihre Wohnung in Charlottenburg verlassen soll, ist mit einer Petition auf der Plattorm change.org an die Öffentlichkeit gegangen. Darin wehrt sie sich dagegen, dass sie mit […]

Mit Farbbomben und Säure gegen die Tech-Konzerne, weil sie Israel unterstützen! Den zweiten Tag infolge haben Linksextremisten Niederlassungen US-amerikanischer Unternehmen der Hauptstadt angegriffen. In der Nacht zu Mittwoch war es ein Microsoft-Center Unter den Linden in Berlin-Mitte, in der Nacht davor der Amazon-Tower in Friedrichshain. Wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch auf B.Z.- Anfrage bestätigte, wurde die Schmiererei gegen 4 Uhr […]

Über 1500 Menschen demonstrierten gegen Aufrüstung in der Hauptstadt Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den Kriegsgewinnern. Mit der militärischen Zeitenwende hat sich der Wert der Konzernaktien vervielfacht. Nun stellt Rheinmetall an mehreren Standorten in Deutschland die Produktion um: Wo bisher zivile Güter produziert wurden, sollen künftig Rüstungsgüter hergestellt werden. So auch im Berliner Ortsteil Wedding bei der Tochterfirma Pierburg Doch […]

Kriegsgegner planen Adbusting-Aktionen zum Veteranentag »Bundeswehr zum Kotzen« steht auf einem Transparent. Es weist den Weg zu einem Seminar über kreativen Protest gegen das Militär. Eingeladen haben Aktive aus der Berliner Ortsgruppe der Deutschem Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG/VK) und ein antimilitaristisches Netzwerk. Ein Dutzend Aktive aus verschiedenen Städten haben sich für ein verlängertes Wochenende in die zweite Etage des Kultur- und […]

Marrakesch–Das 3. Internationale Forum junger sozialistischer und sozialdemokratischer Parlamentarier, das vom Freitag, dem 02. Mai 2025 bis zum Samstag, dem 03. Mai 2025 in Marrakesch zustande kam, bekundete seine Unterstützung zu Gunsten von der territorialen Integrität des Königreichs Marokko und zu Gunsten von der marokkanischen Autonomieinitiative als „der einzigen Basis für eine Lösung auf politischem Wege“ des Regionalkonflikts rund um […]

Der linke Ladeninhaber Hans Georg Lindenau wurde mit einer Schreckschusspistole geschlagen Der Andrang ist am 2. Mai groß im sogenannten Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf in der Falckensteinstraße. Nun könnte man denken, das ist eine Folge des 1. Mai und der verschiedenen Demonstrationen und Veranstaltungen, die es auch in diesem Jahr in Berlin-Kreuzberg gegeben hat. Doch die vielen Leute, die den Laden […]

Der inhaftierte Linke Andreas Krebs kämpft mit einem Hungerstreik gegen die Zustände in der JVA Tegel Der inhaftierte Linksradikale Andreas Krebs ist erneut in Hungerstreik getreten. Seit dem 14. April nimmt der Häftling der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel keine Nahrung mehr zu sich. In einer Erklärung an die Anstaltsleitung begründet er seinen Hungerstreik mit Schikanen, denen er im Gefängnis ausgesetzt sei. […]

Dem mutmaßlichen RAF-Mitglied Daniela Klette wird in Celle der Prozess gemacht. Unsere Autorin besucht das Oberlandesgericht, wo ein missglückter Überfall im Fokus steht. Sie fragt sich: Geht es hier um Wahrheit oder doch etwas anderes? Von Ulrike Baureithel (Freitag) Vom Park Triftanlagen führt in Celle ein Weg zur Justizvollzugsanstalt. An das „Celler Loch“ erinnert ein Gedenkstein. Erinnerungen kommen hoch an […]

In der Stralauer Straße 26 in Friedrichshain erinnert ein Stolperstein an den 1985 geborenen Paul Schiller, der hier einst wohnte: „Im Widerstand/KPD, Kampfgruppe Osthafen, tot 23.4.1945“ steht darauf geschrieben. Nun ist für seinem 80. Todestag am Mittwoch auch eine Gedenkveranstaltung geplant.Sei beginnt um 18 Uhr auf dem Rudolfplatz. Damit wollen Stadtteilgruppen gemeinsam mit der VVN/BdA auch an eine weitgehend unbekannte […]

Mit Walter Schwalba wurde am Freitag an einen Antifaschisten erinnert, der lange Jahre aktiv in der anarchosyndikalistischen Bewegung war Etwa 40 Menschen versammelten sich am Freitag vor dem Eingang der Bänschstraße 30 im Berliner Ortsteil Friedrichshain, darunter Schüler*innen eines Gymnasiums in der Nachbarschaft. Anlass war die Verlegung eines Stolpersteins für den Antifaschisten Walter Schwalba, der einst hier wohnte. Zwei Fahnen, […]

Die Berliner Innenverwaltung will vier Personen aus Deutschland ausweisen, die an Aktionen gegen Israel beteiligt waren. Grund sei etwa eine Sicherheitsgefahr. Die vier Betroffenen klagen vor dem Verwaltungsgericht. Die Berliner Einwanderungsbehörden wollen vier Personen aus dem Ausland aus Deutschland ausweisen, die an pro-palästinensischen Protesten beteiligt waren. Alle vier sollen bei einer gewaltsamen Besetzung an der Freien Universität Berlin (FU) dabei […]

Zum siebten Mal machen Wohnungslose mit einer Übernacht-Kundgebung auf ihre Lebensumstände aufmerksam. Unterstützt werden sie von Ton Steine Scherben. BERLIN taz | Wohnungslose Menschen sind im Stadtbild nicht zu übersehen. Doch sie sind nicht nur Opfer, sondern auch Menschen, die sich für ihre Rechte einsetzen. Dafür steht die siebte Mahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen, die an diesem Montag ab 16 […]

Die Mietenbewegung diskutiert unterschiedliche Strategien gegen den Ausverkauf der Stadt Es ist ruhig geworden um die Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« (DWE). Eine große Mehrheit der Wahlberechtigten in Berlin hatte 2021 für den Volksentscheid gestimmt. Doch umgesetzt wurde er bis heute nicht. Dafür sorgten die Berliner Koalitionsparteien. Ermöglicht wurde ihnen das, weil ihnen laut dem abgestimmten Text der Kampagne […]

Eine Charlottenburger Mieterin wehrt sich gegen eine Eigenbedarfskündigung. Der junge Eigentümer lässt sich vor Gericht von seinem Vater vertreten. Vor dem Amtsgericht Charlottenburg herrschte am Dienstagvormittag großer Andrang. Dort wurde über die Eigenbedarfskündigung der Mieterin Monika Smolarek verhandelt. Eigentlich Alltag in Berlin: Nach Angaben des Berliner Mietervereins sind jedes Jahr mehr als zehntausend Mie­te­r*in­nen von Eigenbedarfskündigungen betroffen, bei denen der […]

Das Unternehmen Ziegert hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Tausend Eigentumswohnungen verkauft. Nun hat die Dachgesellschaft Insolvenz für zwei Hauptgesellschaften beantragt. Die Ziegert Group hat für ihre beiden Hauptgesellschaften, die Ziegert GmbH und Incept GmbH, einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Charlottenburg eingereicht. Das teilte das Immobilien- und Projektentwicklungsunternehmen am Montag mit. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde der Berliner Rechtsanwalt Friedemann Schade bestellt. […]

Bei einer Kundgebung gegen Polizeigewalt ging es auch um Messerverbotszonen. Waffenverbotszonen würden Racial Profiling institutionalisieren, hieß es. „No Justice – No Peace! Solidarität statt Polizeigewalt!“ Diese Parole auf einem Transparent brachte zum Ausdruck, was die rund 200 Menschen verbindet, die am Samstag auf dem Leo­poldplatz im Wedding protestierten. Viviane von der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) formulierte es gegenüber […]

Vor dem Gefängnis in Vechta fand eine Solidaritätskundgebung für das ehemalige RAF-Mitglied statt »Freiheit für Daniela Klette« – diese Parole war am Samstagnachmittag vor der Justizvollzugsanstalt für Frauen in der Innenstadt des niedersächsischen Vechta zu hören. Nicht zum ersten Mal. Seitdem das ehemalige RAF-Mitglied Klette Ende Februar 2024 in Berlin verhaftet wurde, fanden in Vechta, wo Klette inhaftiert ist, bereits […]

Öko-Anarchisten im Visier der Ermittler Eine klandesti agierende Zelle aus Bayern soll technologische Infrastruktur angegriffen haben. Dahinter steckt ein deutschlandweites Phänomen Von Alexander Dinger, Lennart Pfahler Ein kalter Mittwochabend in München, Ende Februar. Die Luft ist feucht, ein Hauch von Winter liegt über der Stadt. Unauffällig rollen an mehreren Orten Mannschaftswagen durch die Straßen. Kurz nach 22 Uhr beginnt in […]

Antimilitarist*innen planen nächste Woche Aktionstage vor dem Bundestag Am Donnerstag tagte der Bundestag. Er wurde in der alten Konstellation nur einberufen, weil SPD und Union damit das Sondervermögen für ein gigantisches Aufrüstungsprogramm durchsetzen wollen. Noch zieren sich die Grünen, ohne die auch im alten Bundestag eine Zweidrittelmehrheit für die dafür nötige Grundgesetzänderung nicht erreicht wird. Doch mittlerweile melden sich auch […]