Am Rande der „United in Anger“-Demonstration gegen die Räumung des „Köpi“-Platzes hat der Journalistenverband DJU (in Verdi) am Samstagabend mindestens drei Verstöße gegen die Pressefreiheit registriert. Insgesamt seien ihm mindestens zwei grobe Behinderungen und ein tätlicher Angriff seitens der Einsatzkräfte bekannt, sagt DJU-Landesgeschäftsführer Jörg Reichel, der ebenfalls vor Ort war. Gegen Ende der Demonstration nahmen Polizisten den Pressefotografen Ralph Pache kurzzeitig […]

Mutmaßlich Feuer in Obdachlosencamp am Ostkreuz gelegt – Mordkommission ermittelt Am Sonntagabend hat es in einem Obdachlosencamp am Ostkreuz gebrannt. Gegen 22 Uhr wurde das Feuer unter einer Unterführung in der Koppenstraße bemerkt. Wie eine Polizeisprecherin dem Tagesspiegel sagt, wurde der Brand mutmaßlich gelegt. Mehrere Personen, die teils geschlafen hatten, konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen, nach ersten Erkenntnissen wurde niemand […]

Wie gelangt ein Magazin, das der Verfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall einstuft, an Interna aus dem sächsischen LKA? Womöglich stammen sie von einem Polizisten – mit sehr persönlichem Motiv. Von Aiko Kempen, Edgar Lopez und Peter Maxwill, Leipzig An einem Mittwochmorgen Ende April stehen Polizisten in der Altbauwohnung von Henry A. im Süden von Leipzig. Sie suchen unter anderem eine Jogginghose […]

Überall in Kreuzberg und Friedrichshain kleben die Plakate mit einem großen X. Es geht um eines der letzten Berliner Bauwagencamps, gerne auch Wagenburg genannt. Tag X ist am 15. Oktober. So nennt die linke Szene den Tag der angekündigten Räumung des linksalternativen Bauwagencamps „Köpi-Platz“ in Berlin-Mitte. ► Mehr als eine Woche vor dem Termin rüsten sich die Bewohner gegen einen […]

Die Berliner Polizei hat am Mittwochmorgen Wohnungen in dem teilbesetzten Haus „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain durchsucht. Es seien gut 300 Einsatzkräfte beteiligt, sagte eine Polizeisprecherin. „Wir vollstrecken einen richterlich erlassenen Durchsuchungsbeschluss hier im Haus“, so eine Polizeisprecherin. Er sei auf Antrag des Eigentümers erlassen worden. Die Personalien der Bewohnerinnen und Bewohner sollten festgestellt werden, sagte die Sprecherin. „Ein Teil der […]

Cansu Düzgün (32) steht fassungslos hinter der Ladentheke: „Eben stand ein junger Mann im Laden, er sagte mir, dass uns hier in Kreuzberg niemand will.“ Sie ist die stellvertretende Chefin vom „Haus des Friedens“ – ein neuer Laden an der Reichenberger Straße. Im Geschäft werden vegane und nachhaltige Produkte verkauft, auch ein kleines Bistro gibt es. Seit Juli ist geöffnet, […]

Am 15. Oktober soll der Wagenplatz des autonomen Hausprojektes „Köpi“ in Mitte geräumt werden. Dagegen demonstrierten am Samstag hunderte Autonome. Madlen Haarbach Christoph Kluge Unter dem Motto „Defend Köpi-Platz“ demonstrierten am Samstagabend Hunderte gegen die drohende Räumung des Köpi-Wagenplatzes am 15.Oktober. Vom Wagenplatz in der Köpenicker Straße aus zog die Demonstration in Richtung Rigaer Straße in Friedrichhain. Bereits nach wenigen […]

Patrick H. (37), Kriminalhauptkommissar beim Landeskriminalamt (LKA) Sachsen, Teil der „Soko LinX“, ist am 30. September 2021 als polizeilicher Zeuge vor dem Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht Dresden erschienen. Eigentlich soll er zu den Ermittlungen im 129er-Verfahren gegen Lina E. und drei weitere Angeklagte zum Überfall auf Enrico Böhm aussagen. Doch dazu kommt es nicht, denn Patrick H. hat einen eigenen Anwalt […]

Am 15. Oktober soll der Wagenplatz des Hausprojekts Köpi geräumt werden. Dagegen demonstrierten am Samstag über 1.000 Menschen. BERLIN taz | Die Köpi macht wieder Schlagzeilen. Am Samstagabend versammelten sich unter dem Motto „Defend Köpi-Platz“ nach taz-Schätzungen etwa 1.500 Menschen vor dem Gelände des 1990 besetzten und 1991 legalisierten Hausprojekts in der Köpenicker Straße 137. Antikapitalistische Parolen wurden skandiert, Böller […]

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, Ich gehe. Ich verlasse die Kampagne und wollte Euch auf diesem Weg noch einmal Tschüss sagen. Es war eine aufregende Zeit und auch eine tolle Erfahrung. Wir haben eine Kampagne zusammen aufgebaut, die zu einer wirklich relevanten politischen Kraft geworden ist. Eine Kampagne, die wichtig ist für diese Stadt, weil sie sich […]

9000 Haushalte haben seit der Nacht zu Sonnabend keinen Strom. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung und prüft ein politisches Motiv. Reparaturen laufen. Nach einer Brandstiftung in Prenzlauer Berg haben 9000 Haushalte seit der Nacht keinen Strom. Unbekannte haben an einer Brücke über die Ringbahn Feuer gelegt. Auf der Brücke liegen Fernwärmeleitungen und andere Versorgungsleitungen. Das Feuer sei erheblich gewesen, vermutlich […]

Polizei-Einsatz im Szene-Lokal Rigaer Straße (Friedrichshain) im Februar 2016. 15 leicht verletzte Polizisten. Nach fünfeinhalb Jahren eine Verurteilung. Die Haftstrafe wird zur Bewährung ausgesetzt. Angeklagt ist Erik P. (32). In den frühen Morgenstunden des 21. Februar 2016 wird ein Durchsuchungsbeschluss in einem besetzten Haus in der Rigaer Straße vollstreckt. Die Beamten suchen nach einem Straftäter. Ein Mann (28) wurde geschlagen, […]

Gorillas-Rider berichten über ihre Prozesse am Arbeitsgericht „Gorillas-Rider kämpfen weiter“ steht auf dem Transparent, das einige FahrradkurierInnen an den Zaun einer Grünlage gegenüber dem Berliner Arbeitsgericht in der Magdeburger Straße aufgehängt haben. Zuvor waren am Montagmorgen im Arbeitsgericht zwei weitere Güteverhandlungen ohne Ergebnis zu Ende gegangen.Wie bei mehreren Verhandlungen in den letzten Wochen klagen die Rider auf Entfristung ihrer einjährigen […]

Ein Gelände der Berliner Polizei ist von unbekannten Tätern mit Molotow-Cocktails angegriffen worden. Mehrere Brandsätze seien in der Nacht zu Freitag gegen 1:40 Uhr auf ein Grundstück an der Thomas-Dehler-Straße am Rand des Tiergartens geworfen worden, teilte die Polizei mit. Ein Fahrzeug wurde durch das Feuer beschädigt. Außerdem streuten die Täter Metallkrallen, sogenannte Krähenfüße, auf die Straße. Die Reifen eines […]

Monatelang hat sich die SPD-geführte Finanzwerwaltung in Berlin gegen Transparenz gewehrt, jetzt muss sie Details zum umstrittenen Milliarden-Deal mit den Wohnungsunternehmen Vonovia und Deutsche Wohnen offenbaren. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht nach unserem Eilantrag beschlossen. Nicht nur die Opposition, auch die Koalitionspartnerinnen der SPD in Berlin sind wütend: Der regierende Bürgermeister Michael Müller und der SPD-Finanzsenator Michael Kollatz haben vor […]

Durchaus nicht nur aus historischen Gründen hat eine Gruppe von Menschen aus der außerparlamentarischen Linken diese Ausstellung erstellt. „Das Volk braucht nicht seinen Vertretern dafür zu danken, dass sie ihre Pflicht getan haben.“ Das ist nicht etwa ein Kommentar zu den aktuellen Wahlen. Es ist ein Zitat aus „Le Proletaire – Organ für soziale Forderungen“ vom 19. Mai 1871. Es […]

Dutzende Streifenwagen und Mannschaftswagen der Berliner Polizei werden jedes Jahr durch Steinwürfe oder andere Angriffe beschädigt. Im vergangenen Jahr betraf das 76 Polizeiautos. 2017 wurden sogar 87 Fahrzeuge mit Steinen, Böllern oder Stahlkugeln aus Steinschleudern angegriffen und beschädigt. Seit 2015 lagen die Zahlen sonst zwischen 40 und 60 derartigen Schadensfällen. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage […]

Die Berliner Feuerwehr hatte in der Nacht zu Dienstag wieder viel zu tun. Es brannte gleich in mehreren Bezirken. Einen politischen Hintergrund könnte ein Feuer in Mahlsdorf haben. In Mahlsdorf stand gegen 1.20 Uhr ein Opel-Kombi in der Müllerstraße in Flammen. Das Fahrzeug gehört dem Mahlsdorfer AfD-Kandidaten Vadim Derksen. Die Feuerwehr war schnell vor Ort, konnte ein Ausbrennen aber nicht […]

Am 16. und 17 September findet in Berlin die Wissenschaftskonferenz des Zentrums für Analyse und Forschung (ZAF) statt, die schon im Vorfeld auf Kritik in der Wissenschaftsgemeinde stößt. Schließlich handelt es sich beim ZAF um eine im Aufbau befindliche Einrichtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Themen des Kongresses Mitte September lauten: Extremismus und Sozialisation. Ein Grußwort kommt vom Präsidenten des […]

Hommage an Ben Wagin verschandelt. An den Berliner Künstler und Umweltaktivisten Ben Wagin, der Ende Juli im Alter von 91 Jahren gestorben war, erinnert ein neues Streetart-Bild an der Brandwand des Hauses Niebuhrstraße 55 in Charlottenburg. Doch im Laufe dieser Woche wurde es von Unbekannten mit Sprayfarbe beschädigt. Das Bild entstand im Rahmen des Berlin Mural Festes unter dem Motto […]