Internationaler Flugverband IATA arbeitet an Einführung von digitalem Corona-Impfpass. Nur wer sich den Impfstoff injizieren lässt, dürfte dann noch fliegen. Schlechte Nachrichten für Impfgegner im Allgemeinen und Gegner der Corona-Impfungen im Speziellen: Die International Air Transport Association (IATA), der 1945 in Havanna, Kuba, gegründete Dachverband der Fluggesellschaften, prüft die Einführung eines Impf-Reisepasses. Die entsprechende Infrastruktur für ein solches System werde […]

Vor 17 Jahren veröffentlichte die NATO ihren Bericht „Urban Operations in the Year 2020“, der eine strategischen Neuausrichtung für den Krieg in Städten behandelt. In Zukunft sollen Städte nicht mehr durch die eigene Luftüberlegenheit dem Erdboden gleichgemacht werden, sondern möglichst funktionsfähig übernommen werden. Dies vor dem Hintergrund, dass die globalen Eliten weder auf das Leben in den Metropolen noch auf […]

250 Millionen Kinder haben keine Geburtsurkunde, viele Flüchtlinge keine Papiere. Wie wäre es, wenn wir alle per Irisscan beweisen könnten, wer wir sind – weltweit? Pläne dazu gibt es schon. Worum geht es? Die Organisation ID2020 in New York arbeitet an einer transnationalen digitalen Identität für jeden Menschen, die möglichst alle Daten umfassen soll. ID2020 ist eine Allianz von Hightech-Konzernen […]

Demonstrationsrecht unter Corona Nach dem politisch kritikwürdigen Aufmarsch vom Samstag in Leipzig wird nicht über Antifaschismus, sondern über Einschränkungen beim Demonstrationsrecht diskutiert – die Grünen machen mit Beim Lockdown Light war bisher im Gegensatz zum Frühjahr das Demonstrationsrecht nicht direkt tangiert. Doch das scheint sich jetzt zu ändern. So wird die Corona-Info-Tour, zu der sich Menschen aus dem Querdenker-Spektrum zusammenfinden, […]

Die Polizei rüstet auf. Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter anderem in den vielen Polizeigesetz-Novellen der letzten Jahre. Auch der Diskurs darum hat sich stark verändert: 2008 titelte der Stern noch “Science-Fiction-Vision wird Realität”. Die Skepsis war allgemein […]

Drei Jahren nach dem Verbot von Indymedia erhält das Autonome Zentrum alle beschlagnahmten Gegenstände zurück Das Autonome Zentrum KTS in Freiburg ist kein »Vereinsheim« von Indymedia. Das stellte jetzt der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) fest. Die Durchsuchung im August 2017 im Zusammenhang mit dem Verbot der Internetplattform Indymedia Linksunten war deshalb rechtswidrig, urteilte der Erste Senat des Gerichts am 12. Oktober. […]

Längst Totgesagte tauchen wieder auf: Der verpflichtende Einbau von Hintertüren bei Verschlüsselung ist zurück in der politischen Diskussion. Mit einem Papier des EU-Ministerrats erhöht sich der Druck auf die Anbieter von verschlüsselter Kommunikation. Ein Kommentar zu den Folgen verpflichtender Hintertüren. Verschlüsselte Kommunikationsanwendungen hat heute so gut wie jeder auf dem Mobiltelefon. Der EU-Ministerrat hat eine Resolution mit dem Titel „Security […]

Im EU-Ministerrat wurde binnen fünf Tagen eine Resolution beschlussfertig gemacht, die Plattformbetreiber wie WhatsApp, Signal und Co. künftig dazu verpflichtet, Generalschlüssel zur Überwachbarkeit von E2E-verschlüsselten Chats und Messages anzulegen. Der Terroranschlag in Wien wird im EU-Ministerrat dazu benützt, um ein Verbot sicherer Verschlüsselung für Services wie WhatsApp, Signal und viele andere im Schnellsiedeverfahren durchzusetzen. Das geht aus einem mit 6. […]