BERLIN taz | In der schier endlosen Rechtsstreitigkeit zwischen der Eigentümerin der Rigaer Straße 94 und dem Verein Freunde der Kadterschmiede e. V., der eine Kneipe im Hinterhof des linksradikalen Projekts betreibt, geht es für die britische Briefkastenfirma Lafone Investments Limited ans Eingemachte. Im vergangenen Sommer hat sie zum wiederholten Male vor dem Landgericht eine Räumungsklage angestrengt, doch nun bestehen […]
27. Januar 2021Am Freitag gegen 11 Uhr verschafften sich einige Menschen Zugang zum Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg, um unter anderem bei Baustadtrat Florian Schmidt die nachfolgende Erklärung zu unserem Brandschutz anzuschlagen. Schmidt könnte zu einem der möglichen Verantwortlichen eines in Kürze erwarteten größeren Angriffs auf unser Haus werden. Zum absehbaren Showdown im Scheingefecht des Brandschutzes Eine Erklärung an Jene, die sich die Finger an […]
22. Januar 2021Nach der Räumung der Liebigstraße ist es im Friedrichshainer Nordkiez ruhiger geworden. Das zeigen interne Unterlagen der Polizei. Berlin. Die Hauptstadt-Polizei stelle sich für die nächste Zeit auf Straftaten der linksextremen Szene ein, hieß es Anfang Oktober. Das war kurz nach der Räumung des besetzten Hauses „Liebig 34“ in Friedrichshain. Doch zumindest im Friedrichshainer Nordkiez ist das Gegenteil eingetreten. Das […]
21. Januar 2021Bettina Jarasch, Spitzenkandidatin der Grünen zur Abgeordnetenhauswahl, nimmt ihre Parteifreunde in Friedrichshain-Kreuzberg in der Brandschutzaffäre um das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße 94 in die Pflicht. „Der Brandschutz muss gewährleistet werden“, erklärte Jarasch am Montag via Twitter. Sie erwarte und gehe davon aus, dass das Bezirksamt das mit Eigentümer und Innensenator Andreas Geisel (SPD) „ermöglicht und gewährleistet“. Damit setzt […]
12. Januar 2021In der Brandschutzaffäre um das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain setzt Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Grünen-geführte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unter Zugzwang. Zugleich wird der Eigentümer ausgebootet, Mängel selbst zu beheben – obwohl ihn das Bezirksamt erstmals dazu verpflichtet hat. Ein klarer Fall von Behörden-Pingpong mit Brandschutz, bei dem es um Menschenleben und um Rettungswege geht. Die […]
10. Januar 2021