Frankfurt ist Ort der Polizeimesse GPEC. Unser Autor besuchte die viertägige Messe und durfte dabei sogar mit einem Panzer über das Gelände fahren. Eine Reportage. Frankfurt – Grelles Blaulicht blendet die Besucher:innen, die zu großen Teilen mit Polizeiuniformen bekleidet in Halle 3 der Frankfurter Messe strömen. An den Ständen werden die ausgestellten Modelle der neusten Polizeiauto-Generation von Mitarbeiter:innen auf Hochglanz […]

Wer Mitglied sein will, muss stets ein Messer tragen, die NS-Ideologie verehren und darf nicht leichter als 80 Kilo sein: So tickt die rechtsextreme Kampf-Gruppe „Knockout 51“, gegen die im April der größte Schlag gegen die militante Neonazi-Szene in den vergangenen Jahren gelungen ist. Nun kommen immer erschreckendere Details über die Vereinigung ans Licht. Die rechtsextreme Kampf-Gruppe „Knockout 51“ aus […]

Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag mehrere Glasscheiben der sächsischen Landesvertretung in Berlin zerstört. Zudem besprühten sie die Fassade großflächig mit schwarzer Farbe, wie die Berliner Polizei mitteilte. Mehrere Zeugen hätten die Polizei gegen 2.45 Uhr alarmiert. Sie hatten demnach beobachtet, wie vier Vermummte das Gebäude in der Brüderstraße in Berlin-Mitte mit Pflastersteinen bewarfen und mit Farbe besprühten. Anschließend […]

Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag mehrere Glasscheiben der sächsischen Landesvertretung in Berlin zerstört. Zudem besprühten sie die Fassade großflächig mit schwarzer Farbe, wie die Berliner Polizei mitteilte. Mehrere Zeugen hätten die Polizei gegen 2.45 Uhr alarmiert. Sie hatten demnach beobachtet, wie vier Vermummte das Gebäude in der Brüderstraße in Berlin-Mitte mit Pflastersteinen bewarfen und mit Farbe besprühten. Anschließend […]

Die Berliner GEW erinnert an den Radikalenerlass von 1972 „Wohl habe ich langhaarige Schüler zu mir zitiert und mit einer großen Schere in der Hand die Schneidebewegungen ausgeführt und dabei laut gerufen, um den Schülern Angst einzujagen: Schnipps, schnapp, Haare ab. Aber richtig abgeschnitten habe ich sie nicht.“ Mit solchen autoritären Methoden machte der sozialdemokratische Neuköllner Bezirksstadtrat für Bildung Gerhard […]

Moabit – Anwohner bemerkten gestern [am 26.5.] gegen 2.25 Uhr Flammen an einem in der Spenerstraße geparkten Smart, alarmierten die Feuerwehr. Der Wagen brannte komplett aus, ein davorstehender Audi, zwei Altglascontainer und ein Stromverteilerkasten wurden ebenfalls schwer beschädigt. Nach B.Z.-Informationen gehörte der Smart einem Vollzugsbeamten aus der gegenüberliegenden JVA Moabit. Hinweise auf eine politisch motivierte Brandstiftung sah die Polizei dennoch […]

Unbekannte Täter haben im Magdeburger Stadtteil Rothensee zahlreiche Lieferfahrzeuge beschädigt. Zum Hintergrund der Aktion kann die Polizei noch nichts sagen. Die Kriminalpolizei in Sachsen-Anhalt sucht nach unbekannten Tätern, die bei mehr als hundert Lieferwagen vom Versandhändler Amazon die Reifen zerstört haben. Die Attacke im Standort Magdeburg soll sich aber laut Amazon kaum auf Lieferungen auswirken. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet, […]

Ein wichtiger Manager aus der Rheinmetall-Chefetage, der für die Panzerdeals in die Ukranie verantwortlich zeichnete, war Mitte Mai vier Tage verschwunden. Dieser Geschäftsführer heißt Thorsten Kurz, ist 51 Jahre alt und ein langjähriger Mitarbeiter des Rüstungskonzerns. Im Konzern wurde das Fernbleiben des Chef festgestellt, sein Handy war ausgeschaltet, und daraufhin Vermisstenanzeige gestellt. Innerhalb der vier Tage Abwesenheit hat Kurz an […]

Das Auto einer LKA-Beamtin wurde in Brand gesteckt, die linksextremen Täter drohen in einem Bekennerschreiben mit weiteren Aktionen. In der Nacht zu Dienstag haben offenbar Linksextremisten einen Brandanschlag auf das Privatauto einer Staatsschutz-Ermittlerin des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) verübt. Sie drohen zudem damit, noch weiter zu gehen bei ihren Angriffen. Zuerst hat die „B.Z.“ berichtet. Die Brandenburger Polizei meldete am Dienstag, […]

Ursprünglich sollte die neue Polizeiwache am Kottbusser Tor in Berlin 250.000 Euro kosten. Jetzt hat die Planung ergeben, dass es bis zu 3,75 Millionen Euro werden könnten. Anwohner stört aber vor allem der Standort der geplanten Polizeistation. Der Bau der umstrittenen Polizeiwache am Kottbusser Tor in Berlin-Kreuzberg wird offenbar noch einmal deutlich teurer, als geplant. Zusätzlich zu den bisher veranschlagten […]

Am Rande des Gerichtsverfahrens um die Leipziger Studentin Lina E. kommt es zum Streit. Vor dem Prozessgebäude in Dresden wird ein 60-Jähriger getreten. Die Polizei ermittelt. Dresden. Am Rande des Prozesses gegen eine mutmaßliche linksextreme Vereinigung wurde ein 60-jähriger Mann verletzt. Nach Polizeiangaben soll es am Donnerstagmittag vor dem Prozessgebäude am Hammerweg in Dresden zu einem Streit einer rund 20-köpfigen […]

Linksradikale verübten in der Nacht zu Dienstag einen Anschlag auf das Biesdorfer Wahlkreisbüro von Innensenatorin Iris Spranger (60, SPD). Mit Gewalt schlugen die Täter ein Sicherheitsglas ein, versprühten stinkende Buttersäure. Ein Objektschützer der Polizei entdeckte gegen halb drei Uhr morgens die sechs mal einen Meter große Schmiererei an der Fassade: „Keine Kotti-Wache“. Hintergrund: Der Senat plant trotz Widerstands aus der linken […]

In Biesdorf wurde das Bezirksbüro von Iris Spranger angegriffen. Ein Fenster wurde beschädigt, auf die Fassade ein Spruch gegen die Kotti-Wache geschmiert. Der Streit um eine Polizeiwache am Kottbusser Tor eskaliert – jetzt gehen die Gegner der Kotti-Wache offenbar direkt Innensenatorin Iris Spranger (SPD) an. In der Nacht zu Dienstag haben bislang Unbekannte das Bürgerbüro von Spranger in Berlin-Biesdorf attackiert, […]

Nach Brandanschlägen auf Autos in Berlin-Kreuzberg ist ein einschlägig vorbestrafter Mann zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Der 39-Jährige habe Autos als ein «politisches Statement» angezündet, begründete das Landgericht der Hauptstadt am Freitag. Der geständige Angeklagte wurde der Brandstiftung in zwei Fällen, der versuchten Brandstiftung in fünf Fällen sowie der Sachbeschädigung schuldig gesprochen. Der 39-Jährige, der seit […]

In vielen europäischen Städten finden derzeit Proteste und Aktionen gegen Aufrüstung und Waffenlieferungen statt. “Hoch die Löhne, runter die Waffen“ lautete ein zentrales Motto, unter dem am 22. April in ganz Italien Arbeiter*innen gegen die durch den Ukraine-Konflikt verschärfte Kriegsgefahr protestierten. Aufgerufen zu den Protesten hat die Basisgewerkschaft Union Sindicale di Base (USB). Die Proteste wurden auch von linken außerparlamentarischen […]

Der Staat unterwirft die ihm zugehörigen Bürger seiner Herrschaft. Das ist seine erste und grundlegende Leistung. Darauf beruht alles, was er mit seinen zum Volk zusammenregierten Menschen sonst noch anstellt und für sie tut. Entsprechend duldet kein Staat die Relativierung seiner Herrschaft. Etwaige Versuche von innen gelten als Verbrechen, die Versuche von außen führen zu zwischenstaatlichen Konflikten. Ein souveräner Staat […]

Gegen den Einmarsch und gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine: „Rheinmetall Entwaffnen“ protestiert „gegen das Geschäft mit dem Tod“. Die Bundesvereinigung der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) steht in der Regel nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Doch am 10. Mai ruft das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ unter dem Motto „Gegen das Geschäft mit dem Tod“ vor der BDSV-Zentrale in der Friedrichstraße […]

Als Rüstungsmanager ist Armin Papperger plötzlich gefragt wie selten zuvor: Der Chef des Panzerbauers Rheinmetall spricht über die Probleme der Bundeswehr und die Frage, ob man mit Krieg Geld verdienen darf. Armin Papperger arbeitet seit 32 Jahren in der Rüstungsbranche, seit fast zehn Jahren führt der 59-Jährige das Düsseldorfer Unternehmen Rheinmetall, den größten deutschen Rüstungskonzern, der unter anderem gepanzerte Transportfahrzeuge […]

Erneut ist ein Mann in Mannheim bei einem Polizeieinsatz gestorben. Es ist der zweite Tote in der Stadt innerhalb einer Woche. Der zuvor schon verletzte Mann starb nach einem Polizeischuss ins Bein. Eine Obduktion soll nun die Todesursache klären. Erneut hat es einen Toten nach einem Polizeieinsatz in Mannheim gegeben: Wie Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Dienstag mitteilten, starb ein zuvor […]

Wladimir Putins Überfall auf die Ukraine verhilft einer Branche zu ganz neuem Ansehen und glänzenden Geschäften. Investieren, wenn es knallt, lautet die Devise – und das ist für einige ziemlich lukrativ. Das Missverständnis beginnt schon damit, dass Unternehmen, die Panzer, Lenkwaffen oder Korvetten bauen, sich nicht so gerne als „Rüstungskonzerne“ präsentieren. Lieber sprechen sie von sich als Sicherheits- und Verteidigungsbranche. […]