Für uns, die wir von unserer Arbeitskraft leben müssen, sind mittlerweile unsere elementarsten Bedürfnisse von tiefer Unsicherheit geprägt. Werde ich von meinem von der Inflation gefressenem Lohn leben können? Werde ich meinen Kindern bei der nächsten Mieterhöhung noch ein Dach über dem Kopf bieten können? Gibt es am Ende nicht mal mehr für mich als Erwerbslosen etwas bei der Tafel? Bedeutet mein Älterwerden ins Elend zu gehen?

Die Solidarität für die Ukraine hat nun mal ihren Preis, sagen die Herrschenden. Aber wo ist diese vielbeschworene Solidarität beispielsweise, wenn die Türkei Kurdistan bombardiert, Giftgas einsetzt, ganze Landstriche besetzt und die Bevölkerung massakriert? Hier wird der in der Tat völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt, dort wird der Schlächter Erdogan fleißig unterstützt. Ob Deutschland, Nato oder Russland, sie verfolgen nur ihre imperialen Großmachtinteressen. Sabotieren wir ihre imperialistischen Kriege, unsere Klasse hat in ihnen nichts zu gewinnen – bekämpfen wir ihren ausbeuterischen „Frieden“!

Was aber tun?

Die bürgerlichen Parteien bieten uns altbekannte Rezepte: Still bleiben und alle vier Jahre zur Wahl gehen. Die offen faschistische AFD verschärft diese Position durch noch mehr Rassismus, Nationalismus und Frauenfeindlichkeit. Und was machen sie nach der Wahl? Es war der rot-grün-rote Senat, der den gesetzlichen Auftrag durch die Berliner:innen für Deutsche Wohnen Enteignen missachtete. Es war der rot-rote Senat, der in den 2000er Jahren Hunderttausende staatliche Wohnungen privatisierte, der tariflich gesicherte staatliche Stellen in den Krankenhäusern, Unis, der Sozialdienste durch Outsourcing massenweise in Billig-Jobs “verwandelte“.

Um unsere Klasse in vielfältiger Weise zu spalten und zu zerstreuen, werden von den Herrschenden immer mehr altbekannte Mittel verwendet. Sie wollen uns gegen unsere Nachbar:innen aufbringen, wie zuletzt bei den Jugend-Krawalle an Silvester und die rassistische CDU-Forderung die Vornamen der angeblichen “Krawallmacher“ zu nennen. In einem Land, das den Arier-Nachweis “erfunden“ hat, wird derjenige unter Generalverdacht gestellt, der Rahul heißt und nicht Ralf. Unsere Macht gegen die Macht der einzelnen Kapitalbesitzenden und Privateigentümer:innen ist die der Vielen unserer Klasse!

Organisieren wir uns in Betrieben, Stadtteil-, Frauengruppen, Mieterinis, Betrieben und Gewerkschaften… Schmieden wir Bündnisse untereinander!

Erfolge organisieren geht nur durch den Kampf – auf der Straße, durch die Aktion, durch Streiks und den Aufbau von Gegenmacht!

Die Gefahr eines Dritten Weltkrieges oder einer Klimakatastrophe, durch die unser Planet vor die Hunde zu gehen droht, ist aktuell in aller Munde. Der Kapitalismus kann für diese Krisen keine Lösungen präsentieren, denn er ist ihre Ursache. Wenn also heute wie vor hundert Jahren die Frage im Raum steht: Sozialismus oder Barbarei, ist unsere Antwort klar!

Kein Frieden mit dem Krieg!
Organisieren! Streiken! Sabotieren!
Für die soziale Revolution weltweit!

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17.00 Uhr Auftaktkundgebung am 1. Mai 2023:
U-Bahnhof Boddinstraße, Kreuzung Hermannstraße/Flughafenstraße.

18.00 Uhr Demostart auf folgender Route:
Hermannstraße, Hermannplatz, Karl-Marx-Straße, Reuterstraße, Sonnenallee, Friedelstraße, Sanderstraße, Kottbusser Damm, Kottbusser Tor, Adalbertstraße, Oranienstraße, Oranienplatz.

passiert am 01.05.2023