Schmale Linie zu den Rechten
BERLIN taz | Ein von der Polizei Berlin getwittertes Foto eines Beamten sorgt für Kritik: Ein darauf zu sehender Polizist namens „Selcuk“ soll auf dem Social-Media-Post offenbar kinderfreundlich herüberkommen, weil in seiner Dienstweste drei Lollies stecken. Blöd nur, dass knapp unter den Süßigkeiten ein Thin-Blue-Line-Patch angebracht ist, ein politisch aufgeladenes Symbol, das in der amerikanischen Blue-Lives-Matter-Bewegung von Polizist:innen und Rechtsextremen in der USA benutzt wird.
Die auch in einem deutschen Shop für Polizeibedarf erhältlichen Thin-Blue-Line-Aufnäher sollen in der Regel die Polizei als „dünne blaue Linie“ symbolisieren, die als Schutzschild zwischen den Bürger:innen und dem gesellschaftlichen Chaos steht.
Das Zeichen findet in den USA vor allem in der Blue-Lives-Matter-Bewegung Anklang, die sich als Gegenbewegung zu Black-Lives-Matter-Protesten gegründet hat, die sich gegen immer wieder bekannt werdende exzessive Polizeimorde an der schwarzen Bevölkerung der USA richtete.
Die Thin-Blue-Line-Fahnen sind auch in amerikanischen Alt-Right-Kreisen beliebt und wurden etwa auch von Trump-Anhängern beim Sturm auf das Kapitol getragen, wo unter anderem auch ein Polizist getötet wurde.
„In bester Absicht getragen“
Hierzulande bezog sich etwa die AfD-Politikerin Alice Weidel positiv auf das Thin-Blue-Line-Symbol. Als es in Deutschland im vergangenen Jahr nach Polizeigewalt in den USA auch hierzulande zu Protesten kam, nahm die Deutsche Polizeigewerkschaft, die DPolG Berlin, das zum Anlass, mit ähnlichem Zungenschlag unter dem Hashtag #alllivesmatter zu twittern.
Auf taz-Anfrage sieht die Polizei das Symbol allerdings weitaus weniger dramatisch: Eine Sprecherin aus dem Newsroom der Polizei sagte der taz, dass der auf dem Foto gezeigte Kollege sensibilisiert wurde. „Der Kollege trägt dieses Symbol in keinster Weise mit rechten Gedanken. Er sieht sich in der Rolle als Beschützer der Bürgerinnen und Bürger vor Kriminellen. Trotz guter Absichten gehört das Zeichen nicht an die Uniform“, sagt die Sprecherin. Für die Beamten gelte das Neutralitätsgebot. Das Patch auf dem Bild sei nicht aufgefallen, „sonst hätten wir den Kollegen sofort angesprochen und es nicht veröffentlicht“.
Weiter sagte die Polizeisprecherin, dass das Symbol bei der Polizei nicht das erste Mal aufgetaucht ist: „Wir haben schon ein paar Mal bemerkt, dass Kollegen das in bester Absicht getragen haben.“ Diese habe man dann auch sensibilisiert.
Zur Frage, ob andere Kollegen das Thin-Blue-Line-Zeichen auch privat und angesichts etwa rechter Chat-Gruppen innerhalb auch der Berliner Polizei möglicherweise auch gerade wegen der rechtsextremen Bezüge zur amerikanischen Blue-Lives-Matter-Bewegung tragen würden, sagte die Polizeisprecherin: „Ich kann nicht in die Köpfe der Kollegen gucken.“
Sie gehe davon aus, dass die Kolleg:innen mit beiden Beinen fest auf dem Grundgesetz stehen, sagte sie: „Für viele steht das Zeichen auch einfach für ihre bürgernahe Berufsauffassung und das Gedenken an im Dienst verstorbene Kolleginnen und Kollegen.“
https://taz.de/Thin-Blue-Line-Symbol-bei-Polizei-Berlin/!5750665/