Ausschreitungen in Leipzig: Polizeifeindliche Demo eskaliert – Ermittlungen auch gegen Beamte
Im Leipziger Stadtteil Connewitz ist eine gegen die Polizei gerichtete Demonstration eskaliert. Dabei sollen Einsatzkräfte eigenen Angaben zufolge mit Pyrotechnik, Glasflaschen und Steinen beworfen worden sein. Laut Polizei wurden mehrere Personen festgesetzt.
Vorwürfe gibt es zudem gegen Beamte: Einige Polizisten sollen unverhältnismäßig brutal gegen einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kundgebung vorgegangen sein. In sozialen Medien verbreitete Videos zeigen etwa, wie Polizisten eine am Boden liegende Person schlagen und dann offenbar liegen lassen.
Gegen mehrere noch unbekannte Beamte wurden einer offiziellen Mitteilung zufolge Ermittlungen eingeleitet. Ob es Verletzte gab, ist bislang nicht bekannt.
Betroffen vom Fehlverhalten einiger Polizisten waren demzufolge auch Journalistinnen und Journalisten: Sie sollen in mehreren Fällen von Einsatzkräften an der Arbeit gehindert worden sein, in mindestens einem Fall soll auch Kameraausrüstung beschädigt worden sein. Auch wegen dieser Vorfälle ermittelt die Polizei nun gegen eigene Kolleginnen und Kollegen.
Die Situation eskalierte früh
An der Demonstration unter dem Motto »Kampf den FaschistInnen in Uniform«, die offiziell unter dem Titel »Rechte AkteurInnen in Polizei, Geheimdiensten und Justiz aufdecken« angemeldet war, hatten laut Polizei bis zu 300 Menschen teilgenommen. Es waren unter anderem vier Wasserwerfer und ein Polizeihubschrauber im Einsatz.
Die Versammlung war wegen der sächsischen Corona-Schutzmaßnahmen nur stationär zugelassen, trotzdem setzte sich nach einer Dreiviertelstunde ein Teil der Menschen in Richtung des sogenannten Connewitzer Kreuzes in Bewegung. Dabei flog Pyrotechnik auf die Beamten, die das Geschehen bis dahin beobachtet hatten. Die Versammlungsbehörde erklärte die Versammlung gegen 20 Uhr für beendet.
Während ein Teil der verbotenerweise durch das Viertel ziehenden Demonstrierenden gestoppt wurde, flohen andere oder kehrten zurück in die stationäre Kundgebung. Die Polizei sprach am Abend von einer »dynamischen Lage«, in der auch Personenkontrollen durchgeführt und mehrere Menschen von der Polizei umschlossen wurden.
Das Datum für die Demo hat in linksradikalen Kreisen eine Bedeutung: Der 13.12. steht für die Buchstaben ACAB, die Abkürzung für »All cops are Bastards«. Auch voriges Jahr hatte es an diesem Tag eine polizeifeindliche Demonstration in Leipzig-Connewitz gegeben.
Der linksalternative Stadtteil im Süden Leipzigs gilt als Hochburg der linken Szene und linksextremistischer Kräfte. Immer wieder kommt es dort zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Aktivisten sowie Straftätern. Der sächsische Verfassungsschutz bezeichnet Leipzig vor allem wegen solcher Vorfälle als »Brennpunkt linksextremistischer Gewalt«.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/leipzig-connewitz-demo-eskaliert-ermittlungen-auch-gegen-beamte-a-911a479e-be5d-4252-b23c-c9a38a564491
passiert am 14.12.20