In der linksextremen Szene sind nach Angaben des Berliner Verfassungsschutzes Frauen deutlich stärker vertreten und wichtiger als bei Rechtsextremisten oder Islamisten. Etwa 35 Prozent der Linksextremisten in Berlin seien Frauen, sagte Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer am Mittwoch im zuständigen Parlamentsausschuss. Der Anteil sei damit signifikant höher als in den anderen Bereichen des Extremismus. In der rechtsextremistischen Szene seien 20 Prozent der […]

Die „Hackerbehörde“ ZITiS besitzt einen teuren Hochleistungsrechner, mit dem Passwörter geknackt werden sollen. Wie erfolgreich das ist, ist allerdings völlig unklar. Die Grünen verlangen Aufklärung. Von Florian Flade, WDR Sie konnten das Handy nicht entsperren; die Berliner Ermittler hatten es im Februar 2018 bei einem Rechtsextremisten beschlagnahmt, der im Verdacht steht, für eine Brandserie im Bezirk Neukölln verantwortlich zu sein. […]

Wie kam die Berliner AfD an ein 43 Seiten langes Gutachten des Berliner Verfassungsschutzes über sie? Andreas Geisel zog nun erste Konsequenzen in der Affäre. In der Affäre um ein geheimes, an die Berliner AfD-Fraktion durchgestochenes Gutachten des Berliner Verfassungsschutzes hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) erste Konsequenzen gezogen. Die „Arbeitsgruppe Kontrolle Verfassungsschutz“ habe in der Abteilung der Innenverwaltung Technik gesichert, […]

Ein Geheimgutachten des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung gelangte zur Partei, eine Blamage für Innensenator Geisel. Die Gemengelange ist diffus. Auch wenn Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) nicht direkt involviert war – dass aus der Verfassungsschutz-Abteilung der Innenverwaltung ein entlastendes Prüfgutachten zur AfD an genau jene Partei durchgestochen wurde, trifft ihn politisch mit voller Wucht. Dabei hatte Geisel doch sogar 2018 […]

Im gewaltorientierten Linksextremismus zeigt sich bundesweit ein hohes Radikalisierungsniveau. Insbesondere in Berlin, Hamburg und Sachsen, aber auch in Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass sich ein kleiner Teil der Szene zunehmend radikalisiert. Vor allem in Leipzig erreicht die gewaltorientierte linksextremistische Szene durch von ihr verübte Straf- und Gewalttaten eine neue Eskalationsstufe. Die Radikalisierung lässt sich an […]

Die Dokumentation „Früh.Warn.System“ zeigt, was beim Verfassungsschutz schiefläuft. Am Ende wird auch die AfD thematisiert – und legt die Grenzen des Extremismus-Seismografen offen. Wer sich unter Verfassungsschützern der Bundesrepublik Spione mit Schlapphüten vorstellt, könnte falscher kaum liegen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz, wie es in der Dokumentation „Früh.Warn.System“, einer Produktion von SWR, MDR, RBB und Arte vorgestellt wird, ist vor allem […]