Friedelstraße 54, »Potse«, »Meuterei«, »Syndikat«: Das waren einige der Namen auf Schildern, die am Sonntag von der Warschauer Brücke durch den Südkiez von Friedrichshain getragen wurden. Sie gehören zu alternativen Orten und Projekten, die in den vergangenen Jahren zwangsgeräumt wurden, weil Immobillieneigentümer ihre Interessen geltend gemacht hatten. »Was diese Verluste umso schmerzhafter macht ist die Tatsache, dass die meisten von […]

Richter bezweifelt Eigentümervollmacht und entsprechende Zulässigkeit der Klage  Von Lola Zeller »Es gibt auf beiden Seiten viele Unbekannte«, sagt Richter Julian Metzger am Donnerstag vor dem Amtsgericht Kreuzberg zu Beginn der Verhandlung um eine Räumungsklage gegen Mieter*innen der Rigaer Straße 94. Das Verfahren konnte an diesem Morgen noch nicht abgeschlossen werden, denn zu viele Fragen sind noch offen. Unbekannt ist […]

In Berlin berichtet eine Aktivistin von Einsätzen für Geflüchtete In den letzten Tagen hat die Aufmerksamkeit für die Geflüchteten, die an der belorussisch-polnischen Grenze bei Eiseskälte ausharren, in Deutschland nachgelassen. Dabei versuchen dort weiterhin Tausende Menschen, die Grenze zu überwinden. Mittlerweile ist die Zahl der Toten in zweistellige Höhe gestiegen. Am Montagabend berichtete eine Aktivistin in Berlin über die schwierige […]

Am 24. November demonstriert ein linkes Bündnis in Berlin gegen Militär und Rüstungsindustrie. Anlass ist eine jährliche Sicherheitskonferenz. Unter dem Motto „Europa – Entwicklung von Fähigkeiten für eine glaubwürdige Verteidigung“ tagt vom 24. bis 25. November im Vienna House Andel’s Berlin nahe der Landsberger Allee die Berliner Security Conference (BSC). Organisiert wird sie von der Behördenspiegel-Gruppe. Die gibt nicht nur […]

Die Geschäftsführung des umstrittenen Lieferdienstes wollte die Wahl stoppen. Doch auch die zweite Instanz entschied zugunsten der Beschäftigten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied am Dienstag, dass die Betriebsratswahl beim Lieferdienst Gorillas fortgesetzt werden darf. Damit bestätigte die Vorsitzende Richterin Claudia Nowak in der zweiten Instanz eine Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichts. Bereits in der vergangenen Woche war die Geschäftsführung des Start-ups mit einem […]

Radikalisierung des Protests In mehreren Städten der Niederlande gehen militante Gegner von Corona-Maßnahmen auf die Straße Rotterdam war der Hotspot der Proteste gegen Corona-Maßnahmen am Wochenende in den Niederlanden. An diesem Wochenende kam es in der niederländischen Stadt Rotterdam zu Ausschreitungen bei Protesten gegen die derzeit im Land diskutierte 2G-Regel sowie das kürzlich bekannt gegebene landesweite Feuerwerksverbot in der Silvesternacht. […]

Darf ein AfD-Politiker den Juristen-Nachwuchs unterrichten? Ein Richter und AfD-Abgeordneter bildet am Kammergericht Referendare aus. Doch die wehren sich dagegen. Jetzt soll es Konsequenzen geben. passiert am 21.11.2021

Berlin: Kulturzentrum in Friedrichshain steht nach Kündigung vor dem Aus »Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut«, schallte es am Sonnabend aus den Kehlen von rund 800 Demonstranten. Die Unterstützer des Kulturzentrums »Zukunft am Ostkreuz« im Ortsteil Friedrichshain hatten sich zu einer »Kiezdemo« versammelt. Ihr Protest richtet sich gegen die Kündigung der »Zukunft«, die seit […]

Polizeimeldung vom 14.11.2021 Lichtenberg Nr. 2513 Aus einer Versammlung heraus warfen gestern Abend in Rummelsburg bislang Unbekannte mehrere Steine und Flaschen auf Einsatzkräfte der Polizei. Gegen 18.20 Uhr setzte sich auf der Frankfurter Allee, vor dem U-Bahnhof Lichtenberg, ein angezeigter Aufzug unter dem Motto “Wie viele Einzelfälle benötigt es noch? Fight Back!” mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern gemäß der […]

Amtsgericht Tiergarten. Angeklagt: Felina D. (20). Öko-Landbau-Studentin aus Prenzlauer Berg. Vorwurf: tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Widerstand, Körperverletzung im Dannenröder Forst (Hessen). Ein 250 Jahre alter Mischwald bei Marburg. Für den Autobahn-Ausbau sollen 27 Hektar gerodet werden. Protest ab Oktober 2019 (100 Besetzer, 400 Barrikaden, 100 Baumhäuser). Räumung ab 10. November 2020. Am 19. November 2020 lag Felina D. dort angekettet […]

Die Annahme, dass ein Hauskäufer Mieter verdrängen könnte, reicht nicht allein, um das Vorkaufsrecht zu ziehen, urteilte das Gericht. Zugrunde liegt ein Fall aus Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bundesverwaltungsgericht hat die in Berlin übliche Vorkaufsrechtspraxis von Grundstücken aus Gründen des Milieuschutzes in Teilen gekippt. Ein solches Vorkaufsrecht dürfe nicht auf Basis der Annahme ausgeübt werden, dass der andere Käufer die Mieter in […]

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal hielt Tod in Polizeigewahrsam für nicht berichtenswert In Wuppertal ist ein 24-jähriger griechischstämmiger Mann in Polizeigewahrsam gestorben. Der Todesfall ereignete sich schon am frühen Morgen des 1. November. Auf Nachfrage des »nd« schildert die Staatsanwaltschaft, was sich ereignet haben soll. Ein Taxifahrer habe in den frühen Morgenstunden die Polizei gerufen, weil sich zwei ehemalige Fahrgäste über die […]

Neue Züricher Zeitung vom 1.11.2021 Wieso, läuft doch: Im dysfunktionalen Zustand Berlins haben sich viele gut eingerichtet Warum ist in der deutschen Hauptstadt alles so chaotisch? Die Ebenen der Verwaltung blockieren sich gegenseitig, doch der Veränderungswille ist begrenzt – auf Kosten der Bürger. Fatina Keilani (Text), Charlotte Eckstein (Illustration), Berlin 71 Kommentare 01.11.2021, 09.25 Uhr Die Berliner Verwaltung: Niemand will […]

In den «kommenden Wochen» will Facebook die automatische Gesichtserkennung ausschalten. Dies gab der Meta-Konzern am Dienstag in einem Blogpost von Jerome Pesenti, dem Leiter der KI-Abteilung, bekannt. Als Gründe für die Massnahme nennt Pesenti, dass es «viele Bedenken über den Platz von Technologien zur Gesichtserkennung in der Gesellschaft» gebe. Meta sehe die automatische Erkennung zwar nach wie vor als «mächtiges […]

Einer der im Berliner Schloss gewürdigten Großspender vertrat rechtsradikale Positionen und pflegte Beziehungen zu Rechten. Es scheint kein Einzelfall zu sein.   von Philipp Oswalt Im Humboldt-Forum wird ein Spender geehrt, der auch rechtsextreme Positionen vertrat Die Konzeption des Humboldt-Forums im Schloss war von Anfang an eine Art Blackbox, mit der die unterschiedlichsten Wünsche und Vorstellungen bedient wurden. Während der fertige […]

Ein Leipziger hat Vorwürfe des Geheimnisverrats gegen einen Soko-Ermittler erhoben. Nun wurde er durchsucht. Bloß ein Zufall? LEIPZIG/BERLIN taz | Am Dienstagnachmittag rückte mal wieder die Soko Linx in Leipzig-Connewitz an. Zwei Personen durchsuchte sie dort, rund sieben Stunden war sie in einer Wohnung im Stadtteil Connewitz. Diese Razzia traf nach taz-Informationen den 33-jährigen Henry A. – mal wieder. Das […]

Seit Jahren provoziert ein Politologe, der den Nachwuchs des Bundesnachrichtendienstes unterrichtet, mit rechten Thesen. Nun darf der Professor das BND-Gelände vorerst nicht mehr betreten. Ein Politikwissenschaftler, der seit Jahren mit rechten Äußerungen auffällt, kann vorerst keine angehenden Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) mehr unterrichten – wegen Extremismusverdachts. Es geht um den umstrittenen Professor Martin Wagener, der an der Hochschule des Bundes […]

Gegen frühen Nachmittag des 26. Oktober 2021 steht LZ-Reporter Lucas Böhme an der Bornaischen Straße und fragt sich vor allem eines. Ist die Durchsuchungsmaßnahme, welche da gerade in der Stockartstraße abläuft, tatsächlich wieder bei Henry A.? Durch einen Augenzeugen, welcher in unmittelbarer Nähe wohnt, wird trotz abgesperrter Straße klar, dass es so ist. Henry A. bestätigt kurz darauf den Vorgang. […]

Ein Linksextremist ist mehrere Monate Hausmeister bei der Berliner Polizei gewesen – ausgerechnet am Sitz der Spezialeinheiten in Lichterfelde. Die Polizei bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch). Demnach war der Mann im Juli über die landeseigene Immobilienmanagement GmbH angestellt worden. Vor wenigen Tagen wurde er auf dem Polizeigelände beim Drogenkonsum ertappt. Die Polizei ermittelte und stellte […]

Begleitet vom Protest einiger Demonstranten und einem kleinen Polizeieinsatz ist die angekündigte Räumung einer Wohnung in Berlin-Kreuzberg erfolgt. Eine Gerichtsvollzieherin habe die Wohnung am Mehringdamm am Montagvormittag übernommen, sagte ein Polizeisprecher. Auf der Straße demonstrierten einige Dutzend Menschen. Zum Teil setzten sie sich auf den Gehweg vor das Haus und versuchten eine Blockade. Die Polizei hielt sie auf Abstand. Die […]