Kreis Kleve. Einige Haushalte im Kreis Kleve haben ein vermeintliches Schreiben von Rheinmetall erhalten. Was das Unternehmen aktuell prüft. Einige Haushalte im Kreis Kleve haben Post von Rheinmetall bekommen. So scheint es zumindest auf den ersten Blick. Doch was jetzt in den Briefkästen gelandet ist, kommt keineswegs von dem Unternehmen, das bekanntlich in Weeze aktuell eine Fabrik baut, in der […]

Christian Frings erklärt, wie der Sozialstaat Gruppen gegeneinander ausspielt und wie man sich wehrt Christian Frings ist Übersetzer, Autor u.a. für die Zeitschrift »Analyse & Kritik« und Aktivist. An diesem Mittwoch, dem 18. September, wird er um 19 Uhr im Berliner »Museum des Kapitalismus«, Köpenicker Straße 172, auf einer Podiumsdiskussion zum Thema »Armut ohne Widerstand?« sprechen. Zum einen ging die […]

Auf den ersten Blick wirkt es wie ein offizielles Schreiben der Firma Rheinmetall. „An die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve steht dort“, darüber Rheinmetall AG, Postfach 104261, 40476 Düsseldorf. Das Schreiben landete am Montag in einigen Briefkästen im Kreis Kleve. Direkt nach dem Öffnen des Briefes wird aber klar, dass es nicht wirklich die Rüstungsfirma ist, die über ihre […]

Nachbarin der Liebigstraße 34 verhindert Zwangsräumung durch den Vermieter Padovicz Am Mittwochmorgen standen wieder Polizeiwannen vor dem Haus. Auch zehn Nachbar*innen waren vor die Liebigstraße 34 in Friedrichshain gekommen. Sie hatten erfahren, dass hier erneut Wohnungen geräumt werden sollten. Tatsächlich hatte der Gerichtsvollzieher unter Polizeibegleitung eine der betroffenen Wohnungen nur versiegeln müssen. Bei Ankunft der Beamt*innen war die Wohnung schon […]

Beim 22. Hoffest am Roten Rathaus organisierten sich Gruppen zum Protest Zum 22. Hoffest am Roten Rathaus begrüßte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner eine illustre Runde. Unter den etwa 4000 geladenen Gästen waren am Dienstagabend ehemalige Regierende Bürgermeister wie Eberhard Diepgen, Klaus Wowereit und Michael Müller, aber auch amtierende Senator*innen, Schauspielerin Fritzi Haberlandt, Sänger Frank Zander, Rapper Romano oder die Ehrenbürgerin […]

Am heutigen Tag wurde vom „Filmkollektiv Le-Je“ eine Dokumentation über die brutalen Hausdurchsuchungen vom 15.03.2023 veröffentlicht. Die Razzien, bei denen in Connewitz Türen aufgeschossen wurden, fanden im Nachgang der Ermittlungen zu den Angriffen auf Faschos beim Tag der Ehre 2023 statt. Der Film beleuchtet die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Betroffenen der HDs vom 15. März 2023. Ein Mitglied des […]

Unbekannte haben Polizisten in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain mit Feuerwerkskörpern und Steinen angegriffen und verletzt. Die Beamten unterstützten am frühen Sonntagmorgen zunächst die Feuerwehr, weil Unrat auf der Straße angezündet worden war, wie die Polizei mitteilte. Dabei seien sie von drei Unbekannten mit Feuerwerkskörpern beschossen worden. Drei Polizisten verletzt Die mutmaßlichen Täter flüchteten den Polizeiangaben zufolge in ein Wohnhaus, […]

Nach einer Personenkontrolle wurde ein linker Aktivist über Monate observiert – zu Unrecht und verfassungswidrig Eigentlich sind Observationen verdeckte Maßnahmen. Polizist*innen liegen im Gebüsch und machen Fotos von Verdächtigen, fahren mit Autos durch die Stadt und beobachten heimlich Kriminelle – Stoff für Krimis und Agentenfilme. Manchmal scheinen solche Maßnahmen zumindest in Berlin so offensichtlich zu sein, dass Observationskräfte konfrontiert werden. […]

Mit Informationsständen und entspannten Aktivitäten wurde das 100-jährige Jubiläum gefeiert. Unter dem Motto „100 Jahre Rote Hilfe“ hatte die Solidaritätsorganisation am Wochenende auf dem Rio-Reiser-Platz zum großen Festival eingeladen. Am Samstagnachmittag saßen einige Be­su­che­r:in­nen auf dem Platz, der für manche immer noch Heini heißt, auf den Boden verteilt. Viele hatten Matten und Decken dabei, lösten Kreuzworträtsel oder vergnügten sich mit […]

In der JVA Tegel können „Vollzugsstörer“ in spezielle Isolationszellen gesperrt werden – länger als 24 Stunden allerdings nur, wenn das für die Sicherheit unerlässlich ist. Die durchschnittliche Unterbringungsdauer lag zuletzt bei 125 Tagen. Von Roberto Jurkschat Gewalttätige Gefangene können in der JVA Tegel in einer speziellen Station isoliert werden Die JVA darf Gefangene länger als 24 Stunden isolieren, wenn das […]

Vorbemerkung: Warum an eine soziale Protestbewegung vor 20 Jahren erinnern? In diesen Wochen jährt sich zum zwanzigsten Mal der Protest einer sozialen Bewegung, die zunächst ohne die Unterstützung von Parteien und Grossorganisationen über mehrere Wochen viele Menschen auf die Strasse brachte. Gemeint sind die Montagsdemonstrationen gegen die Einführung von Hartz IV. Den Startschuss lieferte der arbeitslose Kaufmann Andreas Ehrhold, der […]

Der Fern-, Regional- und S-Bahnverkehr in Berlin ist wegen eines Kabelbrandes in Moabit am Freitag stark beeinträchtigt. Die Ringbahn ist seit Freitagnacht unterbrochen, wie die S-Bahn Berlin gegen 4 Uhr mitteilte. Aufgrund von „Vandalismus im Bereich Jungfernheide“ würden Züge der Linien S41 und S42 zwischen Westend und Beusselstraße nicht fahren, hieß es. Fahrgäste sollen zur Umfahrung der Strecke die Angebote […]

Ein rechtes ukrainisches Kampfbataillon muss seine Werbetour nach antifaschistischen Protesten in Hamburg und Berlin abblasen »Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin […]

Vor dem Hamburger Landgericht zeichnet sich im Rondenbarg-Prozess eine Verurteilung der beiden angeklagten Demonstrant*innen wegen Beihilfe zu Straftaten ab Mehrere sogenannte Vertrauenspersonen hatte der niedersächsische Verfassungsschutz während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg im Einsatz. Das bestätigte Marc-Alexander Schindelar am 19. Juli vor dem Hamburger Landgericht. Weitere konkrete Angaben blieb der Leiter des Referats 52 (Linksextremismus/ Linksterrorismus) im niedersächsischen Innenministerium jedoch schuldig. Seine […]

Neonazis vom „Dritten Weg“ trainieren wöchentlich auf einem Sportkomplex in Berlin-Weißensee. Polizei und Bezirksamt wissen davon – und lassen sie gewähren. Selbst an sonnigen Tagen ist es oft leer am Sportkomplex Rennbahnstraße. Fußballplätze, eine Bogenschießanlage und einen kaum genutzten Skatepark gibt es auf dem weitläufigen Gelände. Gleich daneben steht die erst im Februar eröffnete 49. Pankower Grundschule. Es ist eine […]

Berlin. Mit dem Berliner Senat hatte der Konzern vereinbart, dass die Mieten um höchstens elf Prozent steigen. Wie Vonovia den Bruch begründet. Bei den Berliner Mietervereinen haben sich Mieterinnen und Mieter gemeldet, die Post von ihrer Vermieterin bekommen haben. Darin: ein Mieterhöhungsverlangen, bei dem sich Deutschlands größtes privates Immobilienunternehmen mit 40.000 Wohnungen in Berlin auf den neuen Berliner Mietspiegel beruft. […]

Vier Tage gibt es in der Berliner Volksbühne politisch engagiertes Theater „Make Amazon Pay“ und „Amazon ist kein guter Nachbar“ lauteten die Parolen, die am Mittwochabend über den Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte schalten. Dort wurde auf der grossen Wiese vor der Volksbühne die Theaterperformance „Der Turm stürzt ein“ aufgeführt. Damit war der Amazon-Tower an der Warschauer Brücke in Berlin gemeint, in […]

Fünfzig Tagessätze in Höhe von jeweils 15 Euro, insgesamt also 750 Euro Geldstrafe für einen Bürgergeldempfänger, der zwei Salamis im Gesamtwert von 7,58 Euro im Rewe-Supermarkt nach eigener Auskunft »aus Versehen nicht aufs Band gelegt« hat. 100 Tagessätze à 15 Euro Geldstrafe für einen ehemals heroinabhängigen, heute im Substitutionsprogramm befindlichen Bezieher von Erwerbsunfähigkeitsrente wegen dreimaligen Fahrens ohne Fahrschein. Vier Monate […]

Essen. Tausende Demonstranten und Hunderte potenzielle Gewalttäter erzwingen den größten Polizeieinsatz, den Essen je erlebte. Anwohner sind in Angst. Sechs Monate haben sich Polizei und Essener Stadtverwaltung auf dieses Wochenende vorbereitet, nun ist es soweit: Der Bundesparteitag der AfD am 29. und 30. Juni steht unmittelbar bevor und als Folge erlebt die Ruhrstadt den mit Abstand größten Polizeieinsatz in ihrer […]

Vor einem AfD-Büro in Blankenburg brennt ein Transporter mit Wahlkampfmaterial, die Flammen gehen auch auf einen Pavillon über. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Vor einem AfD-Bürgerbüro in Berlin-Pankow ist ein Transporter mutmaßlich in Brand gesetzt worden. Das bestätigte ein Sprecher der Polizei dem Tagesspiegel. Das Feuer sei auch auf einen aufgestellten Pavillon des Parteibüros im Ortsteil Blankenburg übergegangen. Das […]