SPD-Parteibüros im Fokus linker Angreifer

Berlin (dpa) – Keine Partei hat im dritten Quartal dieses Jahres so viele Angriffe auf ihre Büros erlebt wie die SPD. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervorgeht, wurden innerhalb von drei Monaten 29 Parteieinrichtungen der SPD attackiert. Davon gingen den Angaben zufolge 22 Angriffe auf das Konto von linken Angreifern. In zwei Fällen gehe die Polizei von rechten Attacken aus, hieß es weiter. Fünf Angriffe ließen sich demnach nicht zuordnen. Ein regionaler Schwerpunkt war Berlin, wo es in den vergangenen Monaten Proteste gegen die Räumung eines Wohnprojekts von Linksautonomen gab.

Das besetzte Haus «Liebig 34» war nach jahrelangem Streit und mehreren Prozessen am 9. Oktober von der Polizei geräumt worden. Die Bewohnerinnen bezeichneten sich als anarchistisch und feministisch.

Parteibüros der AfD wurden laut Bundesregierung im gleichen Zeitraum in 23 Fällen heimgesucht, ebenfalls meist von Angreifer aus dem linken Spektrum. Außerdem kam es den Angaben zufolge zu mehreren Angriffen auf Parteimitglieder der AfD rund um einen Landesparteitag in Braunschweig. Einrichtungen der CDU waren in zwölf Fällen Ziel von Angriffen. Die Grünen waren dreimal, die Linke zweimal betroffen. Die Bundesregierung wies in ihrer Antwort darauf hin, dass die Fallzahlen vorläufig sind, weil von der Polizei noch Vorfälle nachgemeldet werden können. Im zweiten Quartal dieses Jahres war die AfD am häufigsten von Angriffen auf Parteibüros betroffen gewesen, gefolgt von der SPD.

Angriffe im zweiten Quartal: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/215/1921509.pdf

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passiert am 08.11.20