Zum Prozess wegen einer Eigenbedarfsklage kommen viele UnterstützerInnen. Der Kläger verwickelt sich in Widersprüche

Es ist eine von vielen Eigenbedarfsklagen in Berlin – und doch ist sie besonders. Denn die Mieterin Monika Smolarek, die ihre Wohnung in Charlottenburg verlassen soll, ist mit einer Petition auf der Plattorm change.org an die Öffentlichkeit gegangen. Darin wehrt sie sich dagegen, dass sie mit ihrer Familie ihre Wohnung verlassen soll. Und dort äußert sie auch Zweifel daran, dass der Eigentümer und Kläger, ein 26-jähriger Wirtschaftsinformatiker, die Wohnung wirklich selbst braucht.

Diese Zweifel waren auch nach der Verhandlung, in der der Mann rund 40 Minuten lang befragt wurde, nicht ausgeräumt. So gab er zunächst auf eine Frage der Anwältin Carola Handwerg an, keine Häuser und Immobilien zu besitzen. Doch die Anwältin bewies mit einem Grundbucheintrag, dass das nicht stimmte. Dort ist der Kläger als Miteigentümer eines Wohnhauses in Berlin-Charlottenburg eingetragen.
Die Frage, wessen Bedarf am Ende zählt, blieb am Dienstag noch offen. Die Richterin will in den nächsten 14 Tagen zu einer Entscheidung kommen. Für die vielen Pro­zess­beoach­te­r*in­nen war die Frage schon beantwortet. „Frau Smolarek und ihre Familie leben seit 10 Jahren in der Charlottenburger Wohnung und finden trotz intensiver Suche keinen Ersatz. Also geht ihr Eigenbedarf vor“, sagte eine der ProzessbesucherInnen.

„Sie sind nicht allein“
Monika Smolarek kennt viele von ihnen. Sie klopfen ihr auf die Schulter und sprechen ihr Mut zu. Schließlich ist es der dritte Prozesstermin. Anwältin Carola Handwerg sieht in der solidarischen Prozessbegleitung eine Ermutigung für die Mieter*innen: „Sie sehen, dass sie nicht allein sind, wenn sie sich gegen eine Kündigung wehren.“

Nicht nur beim Verfahren von Monika Smolarek war der Gerichtssaal voll. Zeitgleich fand im Amtsgericht Wedding eine solidarische Prozessbegleitung statt, um einer Mieterin des Wohnkonzerns Heim­staden zur Seite zu stehen.
https://taz.de/Eigenbedarf-vor-Gericht/!6084546/

passiert am 13.05.2025