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16. Oktober 2024

Die Ermordung von Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah in Beirut Ende September und der massive Raketenangriff auf Israel am 1. Oktober haben die Region an den Rand eines großen Krieges gebracht. Nahezu alle Analysten sind sich darin einig, dass die israelische Antwort auf den Raketenbesechuss ebenfalls massiv ausfallen wird. Im Fadenkreuz stehen Militär-, Öl- und Atomanlagen sowie die Führungsriege des iranischen Regimes. Nach der drastischen Schwächung des Iran-Verbündeten, der Hisbollah, ist ein neues Kräfteverhältnis entstanden. War man bislang davon ausgegangen, dass keine Seite ohne erhebliche eigene Verluste den Konflikt weiter eskalieren kann, hat der kürzliche Schlagabtausch eine deutliche Überlegenheit der israelischen Angriffs- wie Abwehrkapazitäten gezeigt. Es kann darüber hinaus kaum ein Zweifel daran bestehen, dass eine weitere Eskalation im politischen Interesse von Premierminister Benjamin Netanjahu liegt. Dieser versuchte im Laufe seiner politischen Karriere schon mehrfach die USA in einen Angriffskrieg gegen den Iran und dessen Atomprogramm einzubinden. Nun sind die Chancen so gut wie nie. Den amerikanischen Verbündeten ist es nicht gelungen, eine Gegenposition aufzubauen, die Netanjahus rechtsradikale Regierungskoalition in ihre Schranken verwiesen hätte. Eindämmung wie Ausweitung eines Krieges im Nahen Osten werden der Biden Administration als Versagen ausgelegt. Eine Win-Win-Situation für die rechten Lager in Israel und den USA, deren politisches Handeln weniger durch die Ausschaltung des äußeren Feindes als durch den Machterhalt oder Machtgewinn im eigenen Land motiviert ist. Wie konnte es dazu kommen, dass nach dem furchtbaren Massaker der Hamas vom 7. Oktober die politisch Verantwortlichen in Israel den innerisraelischen Diskurs zu ihren Gunsten wenden konnten? Ein Rück- und Ausblick.

Pogrom und Heilsversprechen

Der Überfall der Hamas und die Entführung von mehr als 250 Geiseln in den Gazastreifen haben ein Deja-vue Erlebnis geschaffen, wie man es seit den Pogromen der vorstaatlichen Zeit nicht mehr kannte. Das Sicherheitsversprechen des Staates wurde gebrochen und die mühsam errungene Selbstsicherheit vieler Israelis erschüttert. Der militärische Gegenschlag brachte allerdings nicht die beabsichtigte Herstellung von Abschreckung und Selbstvertrauen, sondern hat – trotz des unsäglichen Leids der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza – ein politisches Vacuum erzeugt. Die gegenwärtige Regierung unter Premierminister Benjamin Netanjahu verspricht, dass die Erlösung bald kommt. Der `totale Sieg´ gegen die Hamas, die Rückkehr der Geiseln durch militärischen Druck, die Wiederbesiedelung der Kibbuzim am Rande des Gazastreifens und im Norden an der Grenze zum Libanon. Man sei nur einen Schritt davon entfernt und er, Netanjahu allein, könne die Erlösung bringen.

Es kann jeder für sich entscheiden, ob Netanjahu ein Politik-Messias ist oder vielleicht doch nur ein Politiker, der durch Heilsversprechen und einem geschickten Herauszögern von Entscheidungen seine eigene, unter Anklage stehende Haut retten will. In jedem Fall ist es der rechtsextremen Regierungskoalition gelungen, ihr bewährtes Narrativ von der Unmöglichkeit einer politischen Koexistenz mit den Palästinensern noch tiefer in der israelischen Gesellschaft zu verankern. Unklar bleibt jedoch, wie sich die im Diskurs der westlichen Verbündeten vorherrschende gegensätzliche Auslegung des Pogroms, nach der sich gezeigt habe, dass nur eine Teilung des Landes in Form einer Zwei-Staaten-Lösung in der Lage ist, den Zirkel der Gewalt zu beenden, dazu verhält. Welches der beiden Narrative sich langfristig durchsetzen kann, hängt von innen- (Prostestbewegung, Opposition) und außenpolitischen (regionale Bündnisse, militärische Auseinandersetzungen, US-Wahlen) Entwicklungen ab.

Die populistische Strategie von Netanjahus Heilsversprechen hatte gleichzeitig den Zweck, den Protest gegen die Regierung auszubremsen, der sich seit Anfang 2024 wieder auf die Straße wagte. Der Protest artikulierte sich in zwei Lagern: die Angehörigen der Entführten, die sich jede politische Instrumentalisierung ihrer Kundgebungen verbaten, und der politische Protest, der neben der Rückkehr der Geiseln, den Rücktritt der Verantwortlichen und Neuwahlen forderte. Letzteres steht hier im Fokus, da sich die Debatte um ein Geiselabkommen erst nach und nach politisierte. Insgesamt gilt es zu berücksichtigen, dass das Problem nicht allein beim Premierminister liegt. Die Regierung wird von 64 Abgeordneten verschiedener Parteien getragen, die allesamt die gegenwärtige Situation zu verantworten haben. Seit dem Regierungsantritt im November 2022 hat ein Wandel des innerisraelischen Politikstils stattgefunden, der einer Aufkündigung des bisherigen Gesellschaftsvertrags gleichkommt. Der als Justizreform getarnte Coup d´Etat hat eine Regierungsform mit sich gebracht, in der die Zurechenbarkeit von politischem Handeln nicht mehr gilt. Die `vollendet rechte´ Koalition betreibt keine Staatspolitik mit Gewaltenteilung, repräsentativer Demokratie, Minderheitenschutz, expertengestützter Analyse und professioneller Verantwortung, sondern stützt sich auf ein System individueller Loyalitäten und kollektiven Zuwendungen. Der Politikstil ähnelt demjenigen in anderen rechtspopulistischen und autokratischen Regierungssystemen hat aber regionale und kulturelle Besonderheiten. Es handelt sich um ein strategisches Bündnis der ultraorthodoxen Parteien mit dem rechtspopulistischen Likud sowie den messianistischen Nationalreligiösen unter Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich. Dabei ist es irreführend, Netanjahu als einen von den extremen Kräften getriebenen Regierungschef hinzustellen. Als erfahrener Politiker wusste Netanjahu von Anfang an, dass diese Koalition auf die Unterwanderung der bestehenden Gesellschaftsordnung hinausläuft. Man ernennt nicht einen wegen Terrorismus vorbestraften Politiker zum Minister für nationale Sicherheit, ohne die Konsequenzen zu bedenken. Der in der israelischen Protestbewegung geläufige Ausdruck `Regierung der Zerstörung´ (ממשלת החורבן) bezeichnet diesen Sachverhalt und erinnert an die Zerstörung des Zweiten Tempels 70 (CE) im Kontext des Aufstandes religiöser Zeloten. Bekanntermaßen hat die innerisraelische Kontroverse entscheidend den Zeitpunkt des Hamas Angriffes mitbestimmt. Erinnert sei nur an die Verlagerung zweier Bataillone vom Gaza-Streifen in die Westbank kurz vor dem 7. Oktober, um die absehbaren Unruhen zwischen Siedlern und Palästinenser zu kontrollieren. So ist die Zeit vor dem Pogrom mit der Zeit danach aufs Engste verknüpft. Die historische Zäsur erweist sich als Knotenpunkt.

Das Versagen der israelischen Opposition

Politisch verhängnisvoll für den Protest gegen die Regierungskoalition nach dem 7. Oktober war das lange Ausharren der Oppositionspartei (Kachol Lavan) von Benny Gantz im Kriegskabinett. Dieses wurde im Vorfeld des Gegenschlages einberufen und schuf für die gespaltene Gesellschaft die Sicherheit, dass die Kriegsführung nicht in den Händen von Ultraorthodoxen, Rechtsextremen und Netanjahus Likud lag. Die Umfragewerte des rechten Lagers brachen ein, wobei kein maßgeblicher Politiker der Regierung Verantwortung für das sicherheitstechnisch absolut vermeidbare Massaker übernahm. Bis zur Abfassung dieser Zeilen, genau ein Jahr danach, wurde keine offizielle Untersuchungskommission eingesetzt. Die notwendige militärische Antwort gegen die Hamas wurde schon bald nach dem ersten Geiselabkommen Ende November 2023 fragwürdig und diente mehr und mehr dazu, die Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten aufzuschieben als konkrete Kriegsziele zu realisieren. Spätestens seit Januar 2024 war klar, dass sich die Rückkehr der Geiseln und das Ende des Hamas Regimes nur im Verbund mit einer regionalen diplomatischen Lösung im Gazastreifen wird bewerkstelligen lassen. Netanjahu weigerte sich beharrlich, einen Nachkriegsplan zu präsentieren. Ein solcher ließ sich aus koalitionsinternen Gründen nicht formulieren, da die Rechtsextremen im Falle einer palästinensischen Zivilverwaltung in Gaza, dem Abzug der Truppen oder einem prospektiven palästinensischen Staates mit der Aufkündigung der Koalition drohten. Inwiefern diese Drohung Gewicht hatte, bleibt unklar, zumal auch die extreme Rechte ihre Machtposition bei Neuwahlen eingebüßt hätte. Der Premierminister nutze die Zeit, um den erwähnten populistischen Slogan vom `totalen Sieg´ auszugeben, die Revanchegelüste breiter Bevölkerungsteile zu befriedigen sowie sein altes Image als gewiefter Verhandlungspartner wiederzubeleben. De fakto wurden unablässig politische Lösungen torpediert und eine regionale Ausweitung des Krieges riskiert, die Netanjahus lange gehegtes Ziel, die USA in einen offensiven Krieg gegen den Iran einzubinden, mit sich führte. Es kann an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben, dass mit dem Chefarchitekten des Hamas-Massakers, Jahja Sinwar, ein fanatischer Islamist am Ruder ist, der ebenfalls eine regionale Ausweitung des Konflikts als strategisches Ziel ansteuert. Für Außenstehende ist es mitunter schwer zu beurteilen, wer gerade mehr dazu beiträgt, den Krieg in Gaza am Laufen zu halten.

Als Gantz sich Mitte Juni 2024 dazu durchringen konnte, das Kriegskabinett zu verlassen, war die seit Monaten tapfer demonstrierende Protestbewegung bereits geschwächt. Der Druck auf die Regierung reichte nicht aus, um die geforderten Neuwahlen zu erzwingen. Aufrufe zum zivilen Ungehorsam von Ex-Premierministern wie Ehud Barak oder Ehud Olmert, die argumentierten, dass nur eine vollständige Blockade des Landes den Rücktritt der Regierung bewirken würde, fanden keine Umsetzung. Es fehlte der Protestbewegung an einer politischen Führung, die vermutlich aus den Reihen der parlamentarischen Opposition hätte kommen müssen. Weder der Oppositionsführer Jair Lapid (Yesh Atid) noch der in den Umfragen führende Benny Gantz konnten eine solche Rolle einnehmen. An diesem Punkt werden sich Opposition und Protest selbstkritisch zu prüfen haben. Damit setzt sich Netanjahus Strategie der politischen Versprechungen und sicherheitspolitischen Verunsicherung ein weiteres Mal durch. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil die Regierung, welche den 7.Oktober politisch zu verantworten hat, bislang keinerlei Konsequenzen für ihr Versagen zu tragen hat. Im Gegenteil konnten Vorkriegspositionen gestärkt werden, während die Rechtsextremen sich in der Westbank zu regelrechten Freudenfesten haben hinreißen lassen und ihre Siedlungsprojekte vorantreiben. Dies gilt auch für deren Pläne zur Wiederbesiedelung von Gaza, die Netanjahu für sein politisches Überleben nutzen könnte, indem er seine rechtsextremen Partner in der Koalition hält und eine Situation permanenter Spannungen im Gazastreifen erzeugt. Gleichzeitig werden Verhandlungsangebote der USA und der sogenannten moderaten sunnitischen Staaten über ein Nachkriegsszenario ausgeschlagen, die mehr als jede weitere Militäraktion das Potential haben, der Terrororganisation der Hamas langfristig das Wasser abzugraben. Die politische Legitimität der Hamas stützt sich wesentlich auf ihre Selbstdarstellung als einzig verbleibende Kämpferin für die palästinensische Sache. Dies könnte durch ein regionales Abkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien, das einen glaubhaften Weg zu einem palästinensischen Staat festlegt, ernsthaft in Frage gestellt werden. Wie schon die Terroranschläge zur Zeit des Abkommens von Oslo zielte das Massaker vom 7.Oktober unter anderem auf die Vereitelung einer Zwei-Staaten-Lösung.

Historische Bündnis und erinnerungspolitische Weichenstellung

Wieso die israelische Regierung eine derartige historische Gelegenheit ignoriert, verdient eine kurze Betrachtung. Im Ringen um die regionale Vormachtstellung zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Königreich stellt der Nahostkonflikt und die Frage nach einem palästinensischen Staat einen wichtigen Legimitätstest dar. Weder im theokratischen Teheran noch im autokratischen Riyad ist man einer politischen Selbstbestimmung der Palästinenser wirklich interessiert. Dem schiitischen Iran dient der Konflikt als Mittel zur Einflussnahme in den überwiegend sunnitischen Teil der Region und zur Schwächung von Israel und den USA. Den sunnitischen Staaten wird unterstellt, man habe die Palästinenser zugunsten eines Bündnisses mit den USA und Israel aufgegeben. Umgekehrt können es sich die Saudis nicht leisten, das Bündnis mit den USA zu vertiefen und ein Normalisierungsabkommen mit Israel zu unterzeichnen, ohne den Palästinensern einen Staat in Aussicht zu stellen. Es bestünde die Gefahr, fundamentalistische Kräfte im eigenen Land zu stärken und regionale Legitimität einzubüßen. Netanjahu wiederum kann keine noch so ausgedünnte Zwei-Staaten Lösung befürworten, ohne seine Koalition mit der extremen Rechten zu gefährden. Zudem hegt er vermutlich die Hoffnung nach einem Regierungswechsel in den USA, ein solches Abkommen zu wesentlich günstigeren Bedingungen realisieren zu können. Mit dem Aufschub eines regionalen Bündnisses schädigt er die demokratische Partei im US-Wahlkampf, (die keine außenpolitischen Erfolge vorweisen kann), und erzeugt, wie von Thomas Friedman in der NYT beschrieben, einen unmöglichen Balanceakt zwischen jüdischen und muslimischen Wählerstimmen. Der Ausgang der US-Wahlen ist daher als eine bedeutende Weichenstellung für die weitere Entwicklung in Israel und Palästina anzusehen.

Auch der nun begonnene Feldzug gegen die Hisbollah im Libanon ist politisch weitgehend konzeptlos. Viele politische Beobachter argwöhnen, dass dieser Krieg so wenig mit einem `totalen Sieg´ gegen die schiitische Terrormiliz enden wird wie der Krieg in Gaza gegen die Hamas. Die israelische Generalität unterstützt das Vorhaben jedoch – im Unterschied zur Fortführung des Gazakrieges – weil das Waffenarsenal der Terrormiliz eine tatsächliche Bedrohung für Israel darstellt. Der kombinierte Raketen-Drohnen Angriff des Irans Anfang April 2024 hatte vorgeführt, wozu allein der Iran fähig ist. Ein koordinierter Angriff der schiitischen Verbündeten könnte enormen Schaden in Israel anrichten. Diesem Drohpotential, das jede israelische Regierung erpressbar macht, wurde mit der Pager-Attacke und der Zerstörung militärischer Infrastruktur im Südlibanon begegnet. Der anfängliche Erfolg durch die Ermordung Nasrallahs und der Ausschaltung eines erheblichen Teil der militärischen Führungsriege hat die gedemütigte Regierungskoalition und viele Israelis euphorisiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass man im Libanon versandet – wie schon in den beiden vorherigen Kriegen – ist jedoch enorm. Eine weiter reichende politische Strategie, wie sie durch das angesprochene regionale Abkommen realisiert werden könnte, wird hingegen aufgeschoben.

Ein Jahr nach dem 7.Oktober ist lediglich klar geworden, dass die Regierungskoalition bereit ist, das Leben der verbleibenden Geiseln in Gaza zu opfern, und keinerlei Fehler im eigenen Verhalten erkennen kann. Die Fortsetzung der bisherigen Politiklinie lässt kaum einen Zweifel daran, dass die Gefahr einer autoritären Übernahme weiterhin akut bleibt und im Falle einer Wiederwahl von Trump in den USA dazu genutzt würde, den Angriff gegen das juristische System abzuschließen und autoritäre `Lösungen´ in Gaza und der Westbank voranzutreiben. Erinnerungspolitisch gewendet, hieße das, dass sich das Massaker an der jüdischen Zivilbevölkerung als Bestätigung der Ideologie des rechten Lagers ins jüdische und israelische Gedächtnis einschreibt. Danach muss man ohnehin auf ewig durch das Schwert leben und der 7. Oktober bildet lediglich eine weitere Etappe auf diesem Weg. Die keineswegs aussichtlose Gegenposition hätte den Fatalismus dieser Haltung aufzuzeigen und sich für ein historisches Bündnis mit den moderaten arabischen Staaten einzusetzen, welches den Palästinensern eine selbstbestimmte Staatlichkeit eröffnet. Als Schwachstelle in der Position des rechten Lagers kann man die sinnlose Fortführung des Krieges in Gaza benennen, der allein deshalb kein Ende finden kann, weil die Regierungskoalition unfähig ist, ein Nachkriegsszenario festzulegen.

Die erinnerungspolitischen Narrative speisen sich aus den politischen Weichenstellungen, wie sie diese selbst mitgestalten. In den Kämpfen um kulturelle Hegemonie ist man gut beraten, zu verstehen, welche Kräfte von welchen Deutungen profitieren. Das Ende der Zwei-Staaten-Lösung wäre ein Triumph der Hamas und ein eigenständiger palästinensischer Staat neben Israel ist keine Belohnung für einen Terroranschlag, wie das rechte Lager in Israel behauptet. Vielmehr versucht man mit der Liquidierung der Zwei-Staaten-Lösung eigene Vorstellungen von Groß-Israel zu realisieren, wie man auf der ersten Seite des Koalitionsvertrages schriftlich festgehalten hat. Die Zeit des Wartens neigt sich dem Ende zu.