Am 11.10.23 wurden in Nürnberg Wohnungen von Antifaschist:innen durchsucht. Die bayrische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Graffiti, konstruiert eine «kriminelle Vereinigung» und wirft den Betroffenen vor, die Antifa zu verherrlichen.

Aus Solidarität versammelten sich am 14.9.2023 während des Soli-Abends „Zahlen nach Malen“ (Antifa-Soli wegen Repression gegen eine Berliner Sprayerin) spontan einige Besucher:innen vor dem Stadtteilladen Zielona Góra in Berlin-Friedrichshain für ein Soli-Mob-Foto mit einem Transpi mit dem Slogan „Solidarität mit den Antifas aus Nürnberg. Weg mit §129!“.

„Konkret wird den Antifaschist*innen Sachbeschädigung durch Graffitis vorgeworfen. Als Grundlage für die Razzien nutzte die Generalstaatsanwaltschaft erneut den Gesinnungs- und Strukturermittlungsparagraf § 129 StGB. Durch ihre Graffitis sollen sich die Antifaschist*innen einer „kriminellen Vereinigung“ angeschlossen haben. Für die Generalstaatsanwaltschaft genügte dafür der Bezug auf eine antifaschistische Haltung in Verbindung mit Solidaritätsbekundungen für u. a. Betroffene des Antifa-Ost-Verfahrens.“ (Pressemitteilung der Roten Hilfe e.V.)

Infos: https://www.red-side.net

passiert am 14.10.2023