Rekrutierungstreffen in Sehnde, im Harz und im Wendland: Wie Michael Fritsch und der militärische Arm der Gruppe Reuß bei Bier und Bregenwurst Komplizen für ihren mutmaßlichen „Reichsbürger“-Putsch gewinnen wollten. Die Aktivitäten waren weit umfangreicher als bislang bekannt. Karl Doeleke und Katharina Kutsche 06.02.2024, 04:00 Uhr Hannover. Für die mutmaßlichen Putschisten in spe hat Michael Fritsch Grünkohl bestellt. Die Männer und […]
12. Februar 2024Am 8. Februar wird der G20-Prozess in Hamburg fortgesetzt. Viele Vorwürfe der Staatsanwaltschaft sind bereits widerlegt. Plötzlich ist Leben in dem drögen Gerichtssaal des Hamburger Landgerichts. Im fortwährenden Wechsel tragen zwei Beschuldigte, im linken und rechten Teil des Raums sitzend, ihre politische Prozesserklärung im Namen aller Angeklagten vor. Sie begründen, warum es richtig war, 2017 gegen das Gipfeltreffen in Hamburg […]
6. Februar 2024Autos demoliert, Parolen geschmiert: Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Polizeigewerkschaft in Berlin Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist in Berlin zum Opfer von Vandalismus geworden. Es ist nicht der erste Angriff auf die Organisation. Unbekannte Täter haben am Wochenende in Berlin zwei Fahrzeuge der Gewerkschaft der Polizei (GdP) beschädigt. Weil dabei auch eine polizeifeindliche Parole geschmiert wurde, ermittelt nun der […]
5. Februar 2024By Nick Thorpe in Budapest and Stefano Fasano in Rome BBC News Italy has summoned Hungary’s ambassador after images of an Italian woman in shackles appearing at a Budapest court sparked public and political outrage. Ilaria Salis, a 39-year-old primary school teacher from Monza, near Milan, appeared in court on 29 January with restraints on her hands and feet. She […]
5. Februar 2024Am Mittwoch mussten die Jugendlichen den Jugendclub in Lichtenberg räumen, sie engagieren sich für eine Wiedereröffnung Stundenlang verpackt Tobias Krüger mit Freund*innen am Mittwoch Musikinstrumente und anderes Equipment. Jahrelang hatte sein gemeinnütziger Verein Libero e.V., der sich der Förderung der Rockmusikkultur in Lichtenberg widmet, seinen Sitz im Lichtenberger Jugendzentrum Linse an der Parkaue. Doch damit ist jetzt erst mal Schluss. […]
2. Februar 2024A car of an employee of the Greek Embassy in Berlin was attacked in the early hours of the morning. The attack caused material damage. At 2.30 local time, passers-by saw the burning car and alerted the fire brigade, a spokesman for the Berlin Police Department told ERT. The car was completely burnt down, at least in the front part. […]
2. Februar 2024Vor einem Jahr griffen Autonome in Budapest Rechte an, die Behörden starteten eine Großfahndung. Montag beginnt der erste Prozess. BERLIN taz | Der Zugriff erfolgte in einem Hotel in Berlin-Mitte. Am 11. Dezember überwältigten dort sächsische Zielfahnder Maja x., die bürgerlich X x. heißt, warfen die Thüringer*in gegen eine Glastür, zogen ihr eine schwarze Haube über den Kopf. Die nichtbinäre […]
1. Februar 2024Berlins ehemaliger CDU-Finanzsenator Peter Kurth gründete mit rechten Kampfsportlern einen Verein. Laut Satzung ging es um »Selbstverteidigung« und »Entspannungstechniken«. Berlins Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth hat mit rechten Kampfsportlern einen »Verein für Leibesübungen und Bildung e. V.« gegründet. Das geht aus Unterlagen des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg hervor. In der 2019 beschlossenen Satzung heißt es: »Der Verein pflegt körperliche Ertüchtigung, insbesondere Selbstverteidigung« sowie »Entspannungstechniken« […]
29. Januar 2024Gewaltbereite Linksextremisten haben in Berlin nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes vor allem zwei Anlaufstellen: das teilweise besetzte Haus in der Rigaer Straße in Friedrichshain und eine Bibliothek in Kreuzberg. Dabei handele es sich um «zentrale Anlaufpunkte für das autonome Anarchospektrum», sagte Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) am Montag im Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz. Die «anarchistische Bibliothek Kalabal!k», wie sich selber nennt, sei weniger […]
25. Januar 2024Nach Festnahme von Aktivisten bei LL-Demonstration wird zur Kundgebung aufgerufen „Wir sind nicht alle. Es fehlen die Gefangenen.“ Diese Parole wird am Mittwoch vor der Justizvollzugsanstalt in BerlinMoabit zu hören sein. Ab 18.30 Uhr ist dort eine Kundgebung der „Initiative Freiheit Inhaftierter LLL“ geplant. Sie hat sich gegründet, nachdem dort zwei junge Linke seit dem 14. Januar in der JVA […]
24. Januar 2024https://www.aljazeera.com/opinions/2024/1/11/how-can-so-many-in-the-west-so-easily-ignore-genocide Responses to genocide are often determined by where the crime is committed, and what the victims look like. “The commander said, ‘Shoot all of them.’ And they starting firing – pop, pop, pop, like this … I left everything behind and accepted I was going to die.” “We are being exterminated. We are being massly eradicated. And you pretend […]
20. Januar 2024Linksextreme haben in der Nacht zum Donnerstag ein Fahrzeug der Bundespolizei angezündet! Wenig später tauchte auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia“ [archive-link] ein Bekennerschreiben auf. Was war passiert? In Spandau stand in der Nacht zum Donnerstag ein Einsatzwagen der Bundespolizei in Flammen und brannte vollständig aus, teilte die Berliner Polizei mit. Ein Zeuge hatte das brennende Auto auf einem Parkplatz bemerkt. […]
19. Januar 2024Am Mittwochmorgen hat es im Stützpunkt eines Lebensmittel-Lieferanten in Berlin-Mitte gebrannt. Die Feuerwehr rückte gegen 3 Uhr mit 24 Einsatzkräften in die Wadzeckstraße aus. Nach B.Z.-Informationen brannte in einem gerade sanierten Geschäftsgebäude der Stützpunkt eines Lebensmittel-Lieferanten. Die Feuerwehrleute verschafften sich durch eine Fensterscheibe Zutritt und begannen mit der Brandbekämpfung. Wie B.Z. erfuhr, brannten Einrichtungsgegenstände. Am Gebäude entstand durch den Rauch […]
19. Januar 2024Nach eingeräumtem Fehler: Vereinschef kritisiert, dass Nachzahlungen bereits per Mahnung eingefordert werden. Der Fehler könnte auch weitere Siedlungen betreffen. Nach dem Eingeständnis der Vonovia-Tochter Deutsche Wohnen, in Mariendorf fehlerhafte Heizkostenabrechnungen verschickt zu haben, übt der Berliner Mieterverein (BMV) Kritik an dem Wohnungskonzern. Der Grund: Vonovia verschickt laut Mieterverein in anderen Wohngebieten bereits Mahnungen an die Mieter, um die Begleichung offener […]
19. Januar 2024Kurth soll die „Identitären“ finanziell unterstützt haben und der Ehemaligen-Vereinigung „Gothia“ vorstehen. Auch einem aktiven CDU-Politiker werden rechte Verbindungen nachgesagt. Er reagierte nun. Nach den jüngsten Enthüllungen rund um ein Rechtsfront-Treffen beim Berliner Ex-Senator Peter Kurth (CDU) im Juli 2023 kommen weitere Verbindungen ans Licht. Demnach soll der ehemalige Finanzsenator ein Projekt der rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ (IB) finanziell unterstützt haben. […]
19. Januar 2024Unbekannte legten in der Nacht zu Freitag ein Feuer an einem Baustellenfahrzeug. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Bei dem Feuer auf der A100-Baustelle an der Beermann- und Matthesstraße in Berlin-Treptow in der Nacht zu Freitag geht die Berliner Polizei nun doch von Brandstiftung aus. „Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen“, sagte ein Sprecher der Berliner Morgenpost am […]
19. Januar 2024Am Montag hat der Prozess um den Angriff auf ein ZDF-Team begonnen. Eine Gruppe hatte die Reporter am Rande einer Corona-Demonstration getreten und geschlagen. Plötzlich stürmten Vermummte los. „Jetzt seid ihr dran“, brüllten sie. Einige waren mit Metallstangen bewaffnet. Die Gewalt gegen ein ZDF-Team der „Heute-Show“ am Rande einer Querdenker-Demonstration in Berlin führte am Montag zu einem Prozess gegen drei […]
17. Januar 2024Mindestens acht Löcher wurden in die Gasleitung gebohrt. Mögliches Motiv ist laut Ende Gelände der Kampf gegen den Ausbau fossiler Infrastruktur Die Schäden an der Gaspipeline zwischen Brunsbüttel und Hetlingen in Schleswig-Holstein sind schwerwiegender als bislang bekannt. Laut Informationen des »Spiegel« wurde die im Bau befindliche Leitung an mindestens acht Stellen angebohrt, die sich über eine Strecke von mehr als […]
10. Januar 2024Mitte Januar beginnt ein Prozess gegen sechs Linke, die 2017 gegen den G20-Gipfel demonstrierten. Die Staatsanwaltschaft strebt eine Verurteilung an. Am frühen Morgen des 7. Juli 2017 waren in Hamburg zahllose Menschen auf den Beinen, um das beginnende Gipfeltreffen der wichtigsten Industriestaaten zu stören. Auch vom Protestcamp im Altonaer Volkspark starteten viele Hundert Personen auf verschiedenen Wegen in Richtung Innenstadt, […]
5. Januar 2024by Amos Brison, Dec 29, 2023 8:13 pm IST ‚A demonstration by Israelis who care about all people who live in Israel and Palestine,‘ an organizer said describing the event, asking protesters to leave national flags at home to keep this message clear A group of Israeli expats congregated outside the German Foreign Ministry in central Berlin on Friday, for […]
5. Januar 2024