Solidarisch gegen Rechts!

Am 15. Mai auf die Straße zur antifaschistischen Kiez-Demo!

Spandau hat ein Problem mit Neonazis. Diese waren nie weg, sie sind aktuell sichtbar und auch in der Vergangenheit kam es zu zahlreichen rassistischen Pöbeleien von Rassisten gegen nicht-weiße Menschen und Andersdenkende, die dokumentiert wurden. Die jüngsten Bedrohungen und Attacken gegen das alternative Wohnprojekt “Jagow 15” sind eine Zuspitzung dieser faschistoiden Verhältnisse, welche durch geistige Brandstifter von Rechts wie der AfD oder der neonazistischen Partei III. Weg auch in Spandau befeuert werden.
In der Nacht vom 8. auf den 9. April wurde der erste Brandanschlag auf das Hausprojekt verübt. Knapp 10 Tage später brannte es erneut: Im Hof abgestellte Fahrzeuge und Autoreifen brannten lichterloh. Die Fotos sprachen Bände – hier wurde die Gefährdung von Menschenleben bewusst in Kauf genommen. Am 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, ging bei der Polizei eine Bombendrohung für das Haus ein. Wir verurteilen diese Attacken aufs Schärfste und solidarisieren uns mit den Bewohner*innen. Dies bedeutet, konsequent gegen Nazis in Spandau vorzugehen, um Angriffe und Mordversuche schon im Vorfeld zu vereiteln.

Die Dauerpräsenz des III. Wegs in Spandau ist kein Zufall. Der Bezirk ist ein klassischer Randbezirk, der von Gentrifizierungsprozessen bisher weitgehend verschont geblieben ist. Soziale Ausgrenzung und Armut sind spürbar und unorganisierte Neonazis dümpeln seit Jahren im Bezirk umher. Die lokale Zivilgesellschaft ist mit Ausnahmen einiger unermüdlicher Antifaschist*innen auf dem Weg, die AfD zu normalisieren. Da wird schon mal ein Platz nach den Widerstandskämpfer*innen der Weißen Rose unter Teilnahme der AfD eingeweiht, ohne dass sich auch nur eine Person daran stört. Es wäre fahrlässig zu glauben, dass Menschen, die dieser Partei unwidersprochen Raum geben, der aktuellen Bedrohungslage durch Neonazis in Spandau etwas entgegensetzen könnten.

Durch den strukturellen Rassismus in Behörden, ist Vertrauen in Polizei und Justiz nahezu unmöglich. Die Mär vom Einzeltäter ist lange widerlegt, sie dient nur der Legitimierung rechter Straftaten. So ist es nötig, Neonazi-Strukturen selbst zu bekämpfen. Lasst uns ein deutliches und konsequentes Zeichen setzen und rechten Umtrieben in Spandau offensiv begegnen. Kommt am 15. Mai zur antifaschistischen Kiez-Demo!