Freitag, 16.04.2021 | 16 Uhr | Cottbusser Platz (U5) | Marzahn-Hellersdorf
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Marzahn-Hellersdorf hat ein Problem mit Rechten. Seit den Neunzigern gilt der Bezirk als Neonazi-Hotspot. Auch heute sind rechte Sticker und Graffitis, aber auch Pöbeleien und Angriffe keine Seltenheit. Die AfD hat im Bezirk mit die höchsten Wahlergebnisse in ganz Berlin. Und das obwohl der Bezirksverband zu den rechtesten in der gesamten Stadt gehört. Seit einiger Zeit kommen nun auch noch verschwörungsideologische Versammlungen dazu. Sie fordern autoritäre Lösungen der weltweiten Corona-Pandemie, bei denen es vor allem darum geht, die eigenen Privilegien zu schützen. Auf diesen Versammlungen, ob als Auto-Korso oder Lichterlauf, treffen sich rechte Wutbürger:innen, AfD und Neonazis. Anhänger:innen von Verschwörungen fassen selbst in vermeintlich geschützten Institutionen wie der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf immer mehr Fuß. Wir sagen: Schluss damit! Wir werden den rechten Vormarsch und die Akzeptanz diskriminierenden Gedankenguts in unserem Bezirk nicht länger hinnehmen!

Die Coronakrise hat unser Leben verändert. Ein gefährliches Virus trifft auf ein durch kapitalisiertes und kaputt gespartes Gesundheitssystem und einen Staat, der das wirtschaftliche System auf Biegen und Brechen am Laufen erhalten will. Die Zeche dafür zahlen wir, mit unserer Gesundheit oder durch das Ertragen von Einschränkungen. Während sich morgens Menschen auf dem Weg zur Arbeit in die vollgestopften Bahnen drängeln, sollen im Privaten alle Kontakte reduziert werden. Die Wirtschaft soll weiter rollen. Das bedeutet jedoch vor allem, dass große Unternehmen weiter ordentlich Profite machen können oder mit staatlichen Mitteln wieder fit gemacht werden. Für viele kleine Kiezläden oder Selbstständige gibt es hingegen nur unzureichende oder gar keine staatlichen Hilfen. Es braucht eine Lösung für diese Krise. Doch diese kann nur eine solidarische sein. Demgegenüber erscheinen viele der staatlichen Regelungen willkürlich und dienen vor allem dem Erhalt des Kapitalismus, nicht aber dem Wohl und Schutz der Menschen!

Doch damit nicht genug. Mit Corona kamen auch die Coronaleugner:innen. Esoteriker:innen, Hippies, geltungsbedürftige C-Promis und ihre Freund:innen demonstrieren seit Monaten in der ganzen Bundesrepublik. Etliche Neonazis und AfD-Mitglieder sprangen von Anfang an auf den Zug mit auf. Sie nutzen die Krise, um Menschen für ihre autoritäre Politik zu gewinnen. Nur allzu gern vergleichen sie die Coronapandemie mit den Verbrechen des Nationalsozialismus. Wir hingegen wissen: Wer denkt, dass eine Maske beim Brötchenholen nur im Ansatz mit der Shoah vergleichbar wäre, ist nichts weiter als ein Wohlstandsopfer und Revisionist. Sie wollen zurück in eine kapitalistische Normalität und ihre gesellschaftliche Position schützen. Doch wir wollen nicht zurück, sondern nach vorne.

Wir wollen eine solidarische Perspektive – weg von kapitalistischer Ausbeutung und autoritärer Diskriminierung. Staat und Wirtschaft werden uns dabei nicht helfen, denn dazu müsste eine grundlegende Umverteilung der Profite erfolgen. Millionär:innen und Großunternehmen werden nicht anfangen, auch nur ein Prozent ihres Gewinns für die Allgemeinheit abzugeben. Um wirkliche Veränderungen zu erreichen, müssen wir diese Verhältnisse überwinden. Und wir müssen rechte Strukturen zurückdrängen, da sie unsere Kämpfe für ein besseres Leben in einer solidarischen Gesellschaft bedrohen.

Wir fordern:
Kein Platz für Neonazis und Coronaleugner:innen – in Marzahn-Hellersdorf und überall!
Verschwörungsideolog:innen und AfD-Sympathisant:innen raus aus der Alice-Salomon-Hochschule!
AfD-Treff „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow dichtmachen!

Lasst uns eigene Strukturen aufbauen, um solidarische Wege aus der Krise zu finden.
Wir rufen euch deshalb zu einer antifaschistischen Kiezdemo auf. Wenn wir etwas erreichen wollen, müssen wir raus aus der Komfortzone.

Auf nach Marzahn-Hellersdorf!
Antifa ist notwendig!

passiert am 16.04.2021